AMNOG-Novelle
SPD-Fraktion kontra BMG-Pläne
BERLIN. Um die Novellierung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) deutet sich Streit in der Koalition an. Entgegen den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums, das derzeit den Kabinettsentwurf vorbereitet, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, auf die Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen zu verzichten.
Nach Veröffentlichung des Arzneiverordnungsreports am Montag und den darin kritisierten Ausgabensteigerungen für patentgeschützte Arzneimittel sagte Mattheis, die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe geplante Umsatzschwelle von 250 Millionen Euro für die rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags sei unwirksam. Ein sicheres Instrument wäre nur die generelle Rückwirkung des Erstattungsbetrages ab der Markteinführung. Hier müsse das Gesetz nachgearbeitet werden. (HL)
