Klausurtagung

SPD will zügig über allgemeine Corona-Impfpflicht beraten

Die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie hat für SPD-Fraktion „absoluten Vorrang“. Das geht aus einem Beschlusspapier der Klausurtagung hervor. Zudem soll das Gesundheitswesen mit Blick auf künftige Aufgaben reformiert werden.

Veröffentlicht:
​In der kommenden Woche, am 26. Januar, steht im Bundestag eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht an.

In der kommenden Woche, am 26. Januar, steht im Bundestag eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht an.

© mcbrugg / Getty Images / iStock

Berlin. Die Überwindung der Corona-Pandemie und der Schutz der Bürger hat für die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion „absoluten Vorrang“. Sie kommen am Donnerstag zusammen, um die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit in den kommenden Jahren zu markieren. Das geht aus dem Beschlusspapier für die Klausurtagung hervor, das der „Ärzte Zeitung“ vorliegt.

Die Abgeordneten der größten Regierungsfraktion wollen demnach die parlamentarischen Beratungen für eine allgemeine Impfpflicht „zügig und mit gebotener Sorgfalt“ voranbringen. „Mit alle Kräften stemmen wir uns gemeinsam gegen die aktuelle Omikron-Welle und sorgen dafür, dass unser Gesundheitssystem auch diesmal der Herausforderung trotzt“, heißt es in dem Papier.

Ohne konkret zu werden ist weiter davon die Rede, dass das Gesundheitswesen so reformiert werden solle, dass es noch besser auf künftige Aufgaben vorbereitet sei. Dafür sollen die Arbeitsbedingungen, insbesondere die der Pflegekräfte, verbessert werden. Zudem wollen die SPD-Abgeordneten dafür sorgen, dass „eine hochwertige Gesundheitsversorgung bezahlbar bleibt.“

Gesetzesantrag nach der Orientierungsdebatte

In der kommenden Woche, am 26. Januar, steht im Bundestag eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht an. Im Anschluss will die SPD-Fraktion mit Abgeordneten anderer Fraktionen einen gemeinsamen Gruppenantrag aufsetzen. Der soll möglichst bis Ende März abgestimmt werden. Nach Vorstellungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) könnte eine Impfpflicht dann im April oder Mai in Kraft treten.

Es ist aber bereits auch von späteren Terminen die Rede, sollte sich das parlamentarische Verfahren hinziehen. Bislang liegt lediglich ein fraktionsoffener Antrag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vor. Initiator ist der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestages ist. In Vorbereitung ist zudem ein Kompromissvorschlag des FDP-Abgeordneten Professor Andrew Ullmann. (af)

Mehr zum Thema

„Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche

Anhörung zu Paragraf 219a: Von Konsens keine Spur

Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Dr. Claudia Vollbracht

© [M] Privat; Christoph Burgstedt / Getty Images / iStock

„ÄrzteTag extra“-Podcast

Appell zur adjuvanten Vitamin-C-Therapie bei Krebs

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Pascoe Naturmedizin
Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

© designer491 / Getty Images / iStockphoto

Long-COVID

Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Ausgleich für große Mühen in der SARS-CoV-2-Pandemie: Der Bundestag hat das 4. Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen

© senadesign / stock.adobe.com

Sonderleistungen wegen Pandemie

Corona-Bonus: Jetzt bis 4500 Euro steuerfrei

Blutzuckermessen am Klinikbett: Stationäre Therapien sind in der Regel an die Grunderkrankung Diabetes anzupassen.

© drubig-photo / stock.adobe.com

Vor dem Diabeteskongress

Diabetologe Fritsche: „Schiefes Bild von Diabetes in Kliniken“