Corona-Enquete im Bundestag
Schwarz-Rot will Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung aufarbeiten
Was die Ampel nicht schaffte, strebt nun die schwarz-rote Regierungskoalition an: Der Bundestag soll die Corona-Zeit in einer Enquete-Kommission analysieren. Die KBV meldet dafür schon einen Wunsch an.
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Wurden ihre Interessen genug beachtet? Die Enquete soll auch beleuchten, wie sich die Corona-Schutzmaßnahmen auf Kinder und Jugendliche auswirkten.
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Berlin. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag wollen eine Enquete-Kommission einsetzen, die die Corona-Zeit aufarbeiten soll. Die Kommission, der Abgeordnete und externe Sachverständige angehören, trägt den Namen: „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse.“
Wen die Fraktionen als Mitglieder benennen, ist noch offen. Laut der Geschäftsordnung des Bundestages bestimmen die Fraktionen die Mitglieder von Enquete-Kommissionen „im Einvernehmen“. Gelingt diese Absprache nicht, „benennen die Fraktionen die Mitglieder im Verhältnis ihrer Stärke.“
„Die Corona-Pandemie konfrontierte die Bundesrepublik Deutschland, ihre Bürgerinnen und Bürger und die Zivilgesellschaft, ihre staatlichen Institutionen, die Betriebe und Unternehmen, Kunst und Kultur in den Jahren 2019 bis 2023 mit Herausforderungen von historischer und seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gekannter Tragweite“, heißt es im Entwurf des Einsetzungsbeschlusses.
Das Gremium sei unerlässlich, um „eine umfassende, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürgern einbeziehende und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Pandemie sowie des staatlichen und gesellschaftlichen Handelns während dieser Zeit“ zu erreichen. So könnten „belastbare Schlussfolgerungen für die Zukunft“ gewonnen werden.
„Wir müssen die Zeit sinnvoll nutzen“
Als „längst überfällig und richtig“ wertete Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), den Beschluss von Union und SPD, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie einzusetzen. „Es geht darum zu lernen: Welche Maßnahmen waren richtig, welche waren falsch“, erklärte er.
Es dürfe nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern im Vordergrund müsse stehen, sich für eine nächste Pandemie zu wappnen. „Wir müssen die Zeit sinnvoll nutzen. Es sollten alle relevanten Akteure in der Kommission vertreten sein.“
Dazu gehöre auch der ambulante Bereich. Schließlich hätten die niedergelassenen Ärzte den größten Teil der Impfungen geleistet und wertvolle Erfahrungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gesammelt“, so der KBV-Chef. (bwa)
