Kommentar zu Anti-Terror-Plänen

Schweigepflicht in Gefahr?

Anno FrickeVon Anno Fricke Veröffentlicht:

Im September wird in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gewählt, in gut einem Jahr steht die Bundestagswahl auf der Agenda.

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nun vorsorglich daran gemacht, mit markiger Rhetorik auf dem Feld von Law und Order zu punkten. Das halten im Augenblick eher Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) und weitere rechte Gruppierungen besetzt.

Im Zuge einer möglichen Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze wird plötzlich eine Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht diskutiert. Offenbar gehen die Experten für innere Sicherheit davon aus, dass Ärzte und Psychotherapeuten bei der Betreuung von Flüchtlingen Anhaltspunkte für geplante Straftaten, also Anschlagsvorbereitungen, finden könnten.

Darüber sollen sie dann die Behörden informieren müssen.

Man darf gespannt sein, wie weit diese Pläne im Gesetzgebungsprozess kommen. Eigentlich wäre jede weitere Diskussion über eine Lockerung der Schweigepflicht überflüssig.

Das bestehende Recht reicht aus. Geht es um die Abwendung einer bevorstehenden Straftat, dürfen Ärzte auch heute schon die Schweigepflicht brechen. Sinnvoll wäre sicher eine bessere Aufklärung über die Spielräume, die Ärzte und Therapeuten an dieser Stelle haben.

Lesen Sie dazu auch: Terrorgefahr: Innenminister stellt ärztliche Schweigepflicht in Frage

Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

„ÄrzteTag"-Podcast

Wie sagt man seinem Kind, dass man Krebs hat, Dr. Wagner?

Lesetipps
Es gibt tierexperimentelle Studien, wonach Mikroplastik entzündungsverstärkend wirkt, wenn durch ein zusätzliches Agens die Tight junctions zwischen Darmzellen zerstört sind. Wenn also zu einer hohen Mikroplastik-Konzentration zusätzlich pathogene Faktoren hinzukommen, könnte dies entzündungsfördernd wirken, etwa bei chronisch entzündlichen Darmerkrankungen wie Morbus Crohn und Colitis ulcerosa.

© Rochu_2008 / stock.adobe.com

Forschung

Beeinflusst Mikroplastik chronische Erkrankungen?

Charlotte Kleen

© Babett Ehrt/ Lichtbildwerkstatt

Porträt

Wie Charlotte Kleen Medizin in ihrer ganzen Breite kennenlernt

Mädchen geht chemischen Experimenten in einem Klassenzimmer nach, die Haare stehen ihr zu Berge.

© Andrey Kiselev / stock.adobe.com

Inkretinmimetika

GLP-1: Wie aus dem kleinen Hormon ein Rockstar wird