Selbstbeduftung der Minister mit viel Weihrauch

MÜNCHEN. Mit ihren Reformen im Gesundheitswesen hat die große Koalition in den vergangenen Jahren nicht nur den Koalitionsvertrag akribisch und nahezu vollständig abgearbeitet. Gelöst wurde auch so manche Streitfrage, bei der sich Gesundheits- und Sozialpolitiker über Jahre hinweg verhakt hatten.

Dazu gehören für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auch das Präventionsgesetz und die Einigung auf einen neuen Pflegebegriff. Beim Bayerischen Gesundheitsforum 2017 in München, das in diesem Jahr zum 15. Mal veranstaltet wurde, zog Gröhe erwartungsgemäß eine positive Bilanz seiner Arbeit. "Wir haben wichtige Weichenstellungen vorgenommen, manches hat aber erst auf der Zielgeraden geklappt", erklärte der Minister.

Alle großen Projekte im Gesundheitswesen haben nach Gröhes Worten etwas mit Vernetzung zu tun. "Wenn es darum geht, den Versicherten und Patienten bessere Leistun-gen zu bieten, dann nur über eine bessere Vernetzung". So nannte Gröhe den Grundsatz Reha vor Pflege, die Digitalisierung im Gesundheitswesen, das Präventionsgesetz oder die Krankenhausversorgung. In einer Gesellschaft des längeren Lebens müssten alle zusammenwirken.

Dass in dieser Legislaturperiode in der Gesundheitspolitik "unglaublich viel bewegt" wurde, ist nach Auffassung des hessischen Sozialministers Stefan Grüttner (CDU) auch Gröhes Arbeitsstil zu verdanken, der immer auch einen "sehr intensiven Austausch mit den Ländern und den Fraktionen" gepflegt habe. Das gelte vor allem auch für das Krankenhausstrukturgesetz, dem "langwierigsten Prozess", so Grüttner.

In der Umsetzung der einzelnen Gesetzesänderungen gebe es sicher "unterschiedliche Geschwindigkeiten", räumte Grüttner ein. Vieles sei aber nicht mehr umkehrbar. Zu-gleich mahnte der Minister Nachbesserungen an. "Beim E-Health-Gesetz müssen wir noch einen Zahn zule-gen", sagte Grüttner.

Auch die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) zollte ihrem Unionskollegen Gröhe "großen Respekt", wie der Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt wurde. "Das war ein gewaltiges Arbeitspensum", erklärte Huml und nannte als Beispiel das Pflegebedürftigkeitsgesetz. Erfreulich sei auch, dass sich das Pflegeberufegesetz jetzt auf der Zielgeraden befindet. "In den Pflegeberufen brauchen wir mehr Durchlässigkeit", erklärte Huml.

Und selbst beim Morbi-RSA, für den Bayern mit seiner Forderung nach Einführung einer Regionalkomponente lange Zeit allein auf weiter Flur stand, gebe es jetzt Bewegung, freute sich Huml. Die Digitalisierung zur Unterstützung der ärztlichen Tätigkeit, "aber nicht als Ersatz für menschliche Zuwendung", müsse weiter vorgebracht werden. "Dazu brauchen wir die Unterstützung der Player", betonte die Ministerin.

"Erfreut", dass der Masterplan Medizinstudium 2020 doch noch gelungen sei, zeigte sich die Bremer Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz, Professor Eva Quante-Brandt. Eine Weiterentwicklung in der Ausbildung der Mediziner und insbesondere in der Allgemeinmedizin sei notwendig. Dazu gehöre auch die Errichtung von Lehrstühlen für Allgemeinmedizin.

Und nachdem in diesem Zusammenhang die Einführung einer Land-arztquote lange umstritten war, habe man sich schließlich darauf geeinigt, diese Frage in die Autonomie der Länder zu geben, berichtete Quante-Brandt. Jetzt gehe es noch darum, zu verhindern, dass eine Seite gegen die andere ausgespielt wird. Ihr Fazit: "Wir haben was Großes und Vernünftiges geschaffen". (sto)