Siemens BKK schickt offenen Brief an Gröhe

MÜNCHEN. Die Siemens Betriebskrankenkasse SBK hat sich in Sachen Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) jetzt mit einem Offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) gewandt.

Aus Sicht der SBK führt der Morbi-RSA zu einer "nicht in jeder Hinsicht sachgerechten Verteilung der Mittel zwischen den Kassenarten".

Mit der Folge, so die SBK, dass einige Kassen oft nicht genügend Zuweisungen zur Deckung ihrer Leistungsausgaben erhalten, während andere Kassen Überschüsse erzielen, aus denen sie Vermögen aufbauen können.

Fünf Jahre nach Einführung des Morbi-RSA sei es dringend geboten, dessen Ausgleichsmechanismus und Systematik auf den Prüfstand zu stellen, fordert die SBK.

Es stelle sich die Frage, wo Korrekturen erforderlich sind, um die Gesundheitsversorgung zu verbessern und die Finanzierung langfristig auf stabilere Beine zu stellen.

Dazu sei eine breite politische und wissenschaftliche Debatte mit allen Akteuren des Gesundheitssystems erforderlich.

Nur eine Evaluationsstudie

Nach Ansicht der SBK ist weitgehend unbekannt, ob der Morbi-RSA in den vergangenen fünf Jahren zu mehr Verteilungsgerechtigkeit in der Gesetzlichen Krankenversicherung geführt hat.

Dazu gebe es lediglich eine Evaluationsstudie, die 2011 durch den Wissenschaftlichen Beirat des Bundesversicherungsamtes auf Basis der Zahlen aus dem Abrechnungsjahr 2009 durchgeführt wurde.

Bereits in ihrem Geschäftsbericht 2013 hatte die SBK moniert, dass die Verteilung von rund 200 Milliarden Euro des Gesundheitsfonds ohne ausreichende parlamentarische Kontrolle erfolge und selbst für die betroffenen Kassen nicht völlig offen sei.

Die öffentliche Reaktion des Bundesversicherungsamtes wenige Tage später habe überrascht, teilt die SBK in ihrem Schreiben mit, in dem sie jetzt weitere Fragen zum Morbi-RSA aufwirft.

Darin will die Kasse unter anderem wissen, wie oft und in welcher Form der Bundestag Rechenschaft über den Gesundheitsfonds und die Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung erhält.

Schließlich verteile der Gesundheitsfonds jedes Jahr so viel, wie die Bundesministerien für Arbeit, Verteidigung, Verkehr, Bildung und Familie zusammen im Jahr 2013 ausgegeben haben, erläutert die SBK. (sto)