Veränderungen
Spahn rät Ärzten zu mehr Gelassenheit
Geht es um Veränderungen in der Versorgung, reagieren Ärzte oft empfindlich, meint Jens Spahn - und führt als Beispiel die Qualitätsdebatte an. Vorschläge würden oft als Vorwurf verstanden.
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Kein Freund der erzwungenen Parität in den KVen: Jens Spahn.
© Galuschka / dpa
HAMBURG. CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn erwartet von Ärzten und ihren Verbänden, gemeinsam mit der Politik an Zukunftslösungen zu arbeiten und nicht jeden politischen Vorschlag als Vorwurf zu begreifen. Als Beispiele nannte Spahn die Qualitätsdebatte und die Diskussion um Wartezeiten und Terminvergabe.
Auf der Jahrestagung des Bundesverbandes der Niedergelassenen Hämatologen und Onkologen in Deutschland (BNHO) in Hamburg kündigte Spahn über den aktuell vorliegenden Gesetzentwurf hinaus weitere Reformschritte für die kommenden Jahre an.
Denn ohne Eingriffe des Gesetzgebers würde die gesetzliche Krankenversicherung schon in wenigen Jahren bei einem Minus von zehn Milliarden Euro liegen, so die Prognose des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Er schloss nicht aus, dass die GKV-Beitragssätze (derzeit 15,5 Prozent) in zehn Jahren das Niveau der Rentenbeitragssätze (derzeit 18,9 Prozent) erreichen.
"Nicht als Vorwurf begreifen"
Kostendämpfung nach dem "Rasenmäherprinzip" schloss Spahn aber aus. Mehr verspricht er sich von Strukturveränderungen. Besonders im stationären Sektor sieht Spahn noch Spielräume für Effizienzsteigerungen.
Solange diese nicht ausgeschöpft seien, sieht Spahn auch keinen Grund für die von manchen Onkologen angeregte Priorisierungsdebatte im Gesundheitswesen.
Von den Ärzten erhofft sich Spahn eine konstruktive Begleitung bei Veränderungen im Gesundheitswesen. Beispiel Qualität: Diese Debatte will er nicht gegen, sondern mit Ärzten geführt wissen.
"Das Thema Qualität sollten Sie nicht als Vorwurf begreifen, es hätte diese bislang nicht gegeben. Aber man kann doch genau hinschauen, wo man noch etwas noch besser machen kann", sagte Spahn.
SPD wollte Frist von zwei Wochen
Zu den geplanten Terminvergabestellen und der Diskussion über Wartezeiten riet er Ärzten zu mehr Gelassenheit. "Das ist nicht immer objektiv, sondern auch eine Frage der Wahrnehmung in der Bevölkerung", sagte er.
Die gefundene Lösung bezeichnete er als notwendigen Kompromiss zwischen den Koalitionspartnern. Ziel der CDU sei es gewesen, damit das Hauptargument für die Bürgerversicherung zu entkräften.
Künftig sollen Patienten mit Überweisungt binnen einer Woche einen Termin bei einem Facharzt bekommen, auf den sie dann nicht länger als vier Wochen warten müssen. Laut Spahn hatte die SPD auf eine Wartezeit von höchstens zwei Wochen gedrängt.
Spahn nahm auch zu den innerärztlichen Problemen zwischen Haus- und Fachärzten Stellung. Auch hier sei die gefundene Lösung, dass in den KV-Vertreterversammlungen künftig bei gemeinsam zu fällenden Entscheidungen Parität zwischen Haus- und Fachärzten herrschen soll, ein Kompromiss.
Er hält es für legitim, diese Lösung zu hinterfragen, wenn es in der Region eine zwei Drittel Mehrheit von Fach- oder von Hausärzten gibt. "Ich persönlich bräuchte das nicht", sagte er zu der Paritätslösung.
Er appellierte in diesem Zusammenhang an Haus- und Fachärzte, ihre Kontroversen konstruktiv zu lösen und das gemeinsame Dach nicht zu beschädigen: "Für die Versorgung ist es wichtig, dass die KVen nicht auseinander fliegen." (di)
