Bitte um Hilfe
Spahn soll Lieferengpässe verhindern
BERLIN. Auf Antrag von Hessen, Saarland, Sachsen, Brandenburg und Thüringen wird sich die Gesundheitsministerkonferenz der Länder auf ihrer nächsten Sitzung am 20. und 21 Juni mit dem Problem der Lieferengpässe bei Arzneien und Impfstoffen befassen. So soll Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gebeten werden, gesetzgeberischen Handlungsbedarf zu prüfen.
Rabattverträge für Impfstoffe und Zytostatika sind mit dem Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz ausgeschlossen. Dennoch hat die AOK Nordost einen solchen Vertrag geschlossen. Die AOK Sachsen-Anhalt plant dies, wie aus einem Schreiben des CDU-Bundestagsgabgeordneten Tino Sorge an Spahn hervorgeht.
Das werde von der BMG-Fachabteilung "kritisch beobachtet" und geprüft, inwieweit diese Praxis mit der Intention des AMVSG vereinbar sei, heißt es in der Antwort von Spahn. Rabattverträge seien aber nicht die einzige Ursache von Engpässen, so Spahn. (HL)
