Spahns erster Aufschlag

Um die Generalistik in der Pflegeausbildung rechtzeitig aufs Gleis zu setzen, muss es jetzt schnell gehen. In gut einem Vierteljahr gehen Bundestag und Bundesrat in die Sommerpause.

Nach Ansicht von Fachleuten ist das der letztmögliche Termin, die Ausbildungsverordnung für die Reform der Pflegeberufe zu verabschieden. Sonst sei der Starttermin am 1. Januar 2020 nicht zu halten.

Das Lastenheft ist in der Tat voll. Zunächst muss eine Fachkommission erstmals einen bundesweit geltenden Rahmenlehrplan entwerfen. Unverbindlich, versteht sich. Das letzte Wort haben die Länder.

Dann muss jede der 1400 Pflegeschulen auf der Basis des Rahmenplans ein Curriculum aufstellen. Zudem müssen Schulen und alle Einrichtungen, in denen die praktische Ausbildung erfolgen soll, Verträge schließen.

Das alles ist voraussichtlich politisch irgendwie zu bewältigen. Es fehlt aber, um das Projekt abzurunden, noch eine Finanzierungsverordnung.

Bislang trägt die Reform ein Preisschild in Höhe von rund 320 Millionen Euro. Die Kassen warnen, dass im Vergleich zu heute eine Milliarde mehr fällig werden könnte. Dieser Betrag wäre beitragsrelevant.

Und der neue Minister stünde bei einem bis in die Regierungsfraktionen hinein kritisierten Projekt vor einer Herausforderung.

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