MEDI-Verbund

Streikrecht für Vertragsärzte? BSG-Urteil naht

Veröffentlicht:

STUTTGART/KASSEL. Der Medi-Verbund geht davon aus, dass das Bundessozialgericht (BSG) noch in diesem Jahr über das Streikrecht für niedergelassene Ärzte entscheiden wird. "Wir gehen davon aus, dass die BSG-Richter ‚staatstragend‘ urteilen werden, die Klage somit ablehnen", sagte Frank Hofmann, Vorstand der Mediverbund AG, der "Ärzte Zeitung".

Im Juli 2015 hatte das Sozialgericht Stuttgart die Klage von Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner gegen einen Disziplinarverweis der KV Baden-Württemberg abgelehnt. Der Allgemeinarzt hatte seine Praxis geschlossen und diesen Streik der KV angezeigt. Diese reagierte mit einem Disziplinarverweis und warf ihm vor, "grob fahrlässig" seine Präsenzpflicht missachtet zu haben.

Medi treibt das Musterverfahren mit dem Ziel voran, dass niedergelassene Ärzte als Freiberufler künftig auf "gleich lange Spieße" in Auseinandersetzungen mit Politik und Kassen zurückgreifen können.

Das Sozialgericht ließ im vergangenen Jahr aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens die Sprungrevision zum BSG (B 6 KA 38/15 R) zu. Hofmann erklärte, im Falle einer Ablehnung der Klage plane Medi, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. (fst)

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Stempel statt Unterschrift

Nach Regressurteil Kritik der KV Hessen an Krankenkassen

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Deutsche Herzstiftung

Herzbericht 2025: Impfen schützt das Herz!

Lesetipps
Eine Krankenpfleger analysiert das gerade aufgenommene Röntgenbild eines älteren Patienten auf einem Computermonitor.

© izusek / Getty Images / iStock

Unterschiedliche DXA-Scores wichtig

Osteoporose bei Männern: Tipps zur Diagnostik und Therapie

Äpfel und eine Flasche Apfelessig

© Sea Wave / stock.adobe.com

Kasuistik

Apfelessig-Diät verursachte Leberschädigung