Kommentar zum Präventionsgesetz

Tempo gedrosselt

Anno FrickeVon Anno Fricke Veröffentlicht:

Keine Panik. Die angekündigte bislang noch leichte Verlängerung der Arbeiten am Präventionsgesetz bedeutet nicht sein Ende. Dies würde erst dann anstehen, wenn das Gesetz kurz vor den Wahlen 2017 immer noch nicht in trockenen Tüchern wäre.

Das Gesetz, wie angekündigt, noch in diesem Jahr zu verabschieden, war ohnehin enorm ambitioniert. Es müssen zuvor nicht nur die Interessen der Länder koordiniert werden. Es wird bestimmt auch kein Kaffeekränzchen, alle Sozialversicherungsträger bei der Finanzierung der Gesundheitsvorsorge unter einen Hut zu bringen.

Die Koalition macht aber nicht den Eindruck als wolle sie sich in die Phalanx von Regierungen der jüngeren Geschichte einreihen, die ein Präventionsgesetz versenkt haben. Immerhin hat die große Koalition seit Amtsantritt schon ein strammes Arbeitsprogramm aufgelegt: Als einer von wenigen Spitzenpolitikern der CDU hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe kürzlich dafür sogar ein Fleißbienchen von der Kanzlerin erhalten. Die Reform von Kassen, Pflege und Krankenhäusern zum Beispiel. Das Gesundheitsministerium ist seit jeher ein Haus mit hohem Ausstoß an Gesetzen und Verordnungen.

Vielleicht ist es deshalb bei allen sachlichen Problemen tatsächlich auch so, wie es aus Regierungskreisen heißt, dass das Gesetz ein paar Monate Schlange stehen muss, bis es Termine in Kabinett und Gesundheitsausschuss bekommen kann.

Lesen Sie dazu auch: Schwarz-Rot: Präventionsgesetz verspätet sich

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Deutsche Herzstiftung

Herzbericht 2025: Impfen schützt das Herz!

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Knapp 14 Stunden operiert

Kasuistik: Haarausfall nach längerer Operation

Lesetipps
Bei HPV-Nachweis: Sollte nun auch der Ehepartner geimpft werden?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Bei HPV-Nachweis: Sollte nun auch der Ehepartner geimpft werden?