Transparency zieht KBV vor den Kadi
Ärger für die KBV: Transparency Deutschland droht ihr mit einem Gerichtsprozess, weil sie angeblich Informationen nicht rausgerückt haben soll. Das Problem: Der KBV könnten schlicht die Hände gebunden sein.
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KBV in Berlin: Ärger mit Transparency.
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BERLIN (HL/sun). Transparency Deutschland hat die KBV auf Akteneinsicht in die Daten über die zwischen Vertragsärzten und Arzneimittelherstellern vereinbarten Anwendungsbeobachtungen (AWB) verklagt.
AWB müssen den KVen gemeldet werden. Als Rechtsgrundlage für die Forderung nach Akteneinsicht nennt Transparency das Informationsfreiheitsgesetz, das auch für die KBV als Körperschaft Öffentlichen Rechts gilt.
Transparency vermutet, dass Ärzten pro Studie bis zu 6000 Euro zufließen. Diese Form der Korruption, wie Transparency es nennt, belaste die Krankenkassen mit einer Milliarde Euro.
Spagat zwischen Geheimnissen und Transparenz
Die KBV sieht sich allerdings zwischen den Stühlen. "Die KBV setzt sich klar für mehr Transparenz ein. Gleichzeitig sind wir an Verfahrensregeln gebunden", sagte KBV-Sprecher Roland Stahl der "Ärzte Zeitung".
Man dürfe Informationen über Unternehmen nur nach Absprachen mit ihnen herausgeben, ergänzte er. "Das müsste auch Transparency bekannt sein."
Stahl: "Wenn diese sich weigern, sind der KBV die Hände gebunden." Er räumte ein, dass es einen Spagat gebe zwischen den Geschäftsgeheimnissen der Unternehmen und den Wunsch nach mehr Transparenz.
