Berufspolitik
Ulla Schmidt macht Hausärzten Hoffnung
BERLIN (ble). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sieht gute Chancen dafür, dass der Deutsche Hausärzteverband die Auseinandersetzung mit den Kassen um Hausarztverträge nach Paragraf 73b SGB V für sich entscheiden wird.
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Auftritt beim Hausärztetag: Ulla Schmidt spricht vor den Delegierten.
© Foto: Schlösser
Als Grund führte die Ministerin am Freitag auf dem 32. Deutschen Hausärztetag in Berlin an, dass die Schiedsverfahren bereits Ende Oktober abgeschlossen sein müssen. Noch vor der Konstituierung einer neuen Bundesregierung würden damit also "Fakten geschaffen", sagte Schmidt. Derzeit laufen bundesweit rund 1800 Verfahren.
Es gebe keinen Zweifel daran, dass der Hausärzteverband von der Mehrheit der Allgemeinmediziner als Verhandler der Verträge mandatiert sei, sagte Schmidt. Die dennoch zur Schau getragene Verweigerungshaltung und Verzögerungstaktik von Kassen kritisierte die Ministerin als beschämend. Namentlich nannte sie den DAK-Chef Professor Herbert Rebscher. Dieser missachte in der Hoffnung auf eine Revision der Regelung durch eine neue Regierung geltendes Recht. "Was ist das für ein Verhalten eines Funktionärs in einer Demokratie?", so Schmidt unter großem Applaus der Delegierten.
Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, zog eine positive Zwischenbilanz des Kampfes um Hausarztverträge. Nach rund 200 Millionen Euro im vergangenen und rund 500 Millionen Euro in diesem Jahr werde deren Volumen 2010 wohl die Milliardenmarke überschreiten, sagte er in seiner Grundsatzrede. Weigeldt bekräftigte den Anspruch des Bundesverbandes, bei überregionalen Hausarztverträgen die Richtung vorzugeben. Dies sei im November 2008 von allen Vorständen vereinbart worden.
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