Europawahl
Von der Leyen strebt zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an
Der Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese, weist auf von der Leyens Verdienste um die EU-weite Krebsbekämpfung hin.
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CDU-Chef Friedrich Merz und die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Rande der CDU-Bundesvorstandssitzung am Montag in Berlin: Die CDU unterstützt von der Leyens Kandidaturwunsch für eine zweite Amtszeit. Dafür müsste sie Spitzenkandidatin der EVP-Fraktion im EU-Parlament werden.
© Kay Nietfeld/dpa/picture alliance
Berlin. Die CDU will Ursula von der Leyen als Kandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission vorschlagen. Von der Leyen sei einstimmig vom CDU-Vorstand zur Spitzenkandidatin der christdemokratischen Parteienfamilie EVP nominiert worden, sagte Parteichef Friedrich Merz am Montag nach einer Sitzung des Parteigremiums.
Kurz zuvor hatte die 65-Jährige während der Sitzung erklärt, eine zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde anzustreben. Von der Leyen habe deutlich gemacht, sie freue sich auf den gemeinsamen Wahlkampf, hieß es aus der Sitzung.
Europawahl im Juni
Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die Europäische Volkspartei (EVP) bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.
Als Präsidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.
Zudem sitzt die 65-Jährige bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch. Das US-Magazin „Forbes“ kürte von der Leyen erst jüngst wieder zur „mächtigsten Frau der Welt“.
Erste Amtszeit von Corona geprägt
Die bisherige Amtszeit von der Leyens wurde vor allem von der Corona-Krise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. In der Pandemie organisierte die EU-Kommission unter anderem die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und erarbeitete ein riesiges Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft.
Peter Liese, Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, kommentierte die Entscheidung am Montag unter anderem wie folgt: „Als Arzt und Gesundheitspolitiker finde ich besonders wichtig, dass sie den Kampf gegen den Krebs ins Zentrum der europäischen Politik gestellt hat.“
