Kommentar zur KBV
Verweigerung führt in eine Sackgasse
Die KBV gibt zurzeit kein gutes Bild ab. Die tiefe Kluft und die Zerstrittenheit im Spitzengremium der Ärzte treten immer wieder zutage, findet Wolfgang van den Bergh. Er fordert: Die KBV muss sich selbst reformieren.
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Das Eis, auf dem die Kassenärztliche Bundesvereinigung aktuell dahin schlittert, wird immer dünner. Im dritten Anlauf wird die Vertreterversammlung am Freitag darüber abstimmen, die gesetzliche Vorgabe umzusetzen, wonach in den Gremien der Körperschaften Parität zwischen den Versorgungsebenen herzustellen ist.
Sollten die Delegierten weiterhin auf stur schalten, haben Politiker bereits angekündigt, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Das ist nachvollziehbar, zumal ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel stünde, den Ankündigungen von Sanktionen, Taten folgen zu lassen.
Vier weitere aufsichtsrechtliche Verfahren laufen derzeit gegen die KBV - von der Überprüfung der Finanzierung der KBV-Immobilien am Wegelyplatz bis hin zu Überprüfungen möglicherweise unrechtmäßiger Zahlungen, die mittlerweile zu Strafanzeigen unter anderem gegen den ehemaligen Vorsitzenden der KBV geführt haben.
Darüber hinaus vergeht fast kein Tag, an dem die tiefe Kluft und die Zerstrittenheit im Spitzengremium der Ärzte deutlich werden: zwischen Haus- und Fachärzten, zwischen Traditionalisten und FALK-Protagonisten, zwischen Ehrenamtlern und Hauptamtlichen und nicht zuletzt zwischen Verbandsmitgliedern und Nicht-Mitgliedern.
KBV muss sich reformieren
Ganz ehrlich: Würde man die aktuelle Situation von der Funktionärs- auf die Versorgungsebene projizieren, wäre die Versorgung längst zusammengebrochen. Genau das ist es, was die Gremien (noch) vor dem Staatskommissar bewahrt.
Denn: So lange die Streitigkeiten die Basis nicht erreichen und es zu Defiziten in der Versorgung kommt, wird die Politik stillhalten. Sollten sich die ersten Patienten an ihre Bundestagsabgeordneten wenden, würde dies das Ministerium zum Handeln zwingen.
Wie Politik auf öffentliche Stimmungen und Befindlichkeiten reagiert, hat nicht zuletzt die Entscheidung über die Einrichtung von Termin-Servicestellen gezeigt.
Die einzige Chance der KBV, aus diesem Dilemma herauszukommen, ist eine Reform ihrer Strukturen. Daran hindert sie ihre aktuelle Selbstblockade. Dabei gehört auch die 2005 gesetzlich verordnete "Professionalisierung" mit hauptamtlichen Vorständen auf den Prüfstand. Darüber sollte sich die Politik Gedanken machen.
Am Freitag kommt es darauf an, einen Weg zu finden, die inhaltliche Diskussion in den Fokus der restlichen Amtszeit bis Ende 2016 zu stellen. Sich nur in Verweigerung zu üben führt in eine Sackgasse.
Die Vertreter sollten zur Kenntnis nehmen, es gibt aktuell keine politische Partei, die den Führungsgremien den Rücken stärkt. Zu Recht: Denn zu groß ist die Gefahr, zusammen mit der KBV auf dem dünnen Eis einzubrechen.
