Waren Berliner Ärzte Teil des Betrugsnetzwerks?

BERLIN. Rund 20 Ärzte in Berlin stehen unter Beobachtung, weil sie mit mutmaßlichen Fällen von Abrechnungsbetrug in der Pflege in Verbindung gebracht werden.

Das teilte die Senatsgesundheitsverwaltung von Berlin in ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Fadime Topaç (Grüne) mit.

"Es besteht seit längerer Zeit der begründete Verdacht, dass auch in Berlin mehrere Ärztinnen und Ärzte zu einem strukturierten Betrugsnetzwerk gehören", so die Senatsgesundheitsverwaltung.

Beteiligen würden sich die rund 20 Ärzte insbesondere mit so genannten "Gefälligkeitsgutachten" oder vorsätzlich falschen Attesten.

Dem Senat seien bisher dazu keine Ermittlungsverfahren gegen Ärzte bekannt, aber ein Ermittlungsverfahren gegen eine Apotheke wegen Falschabrechnung.

Spezialabteilung bei Berliner Staatsanwaltschaft

Insgesamt fünf Verurteilungen wegen Abrechnungsbetrugs in der ambulanten Pflege hat es in Berlin in diesem und vergangenem Jahr gegeben. In vier Fällen wurde eine Geldstrafe verhängt. In einem Fall haben die Richter eine Freiheitsstrafe ausgesprochen.

Seit Mitte 2016 kümmert sich eine Spezialabteilung bei der Berliner Staatsanwaltschaft um dieses Themenfeld. Eine besondere Herausforderung ist es laut Gesundheitssenatsverwaltung, "reale Pflegebedingungen im Einzelfall beweissicher festzustellen, ehe sie seitens der Verdächtigen an ihre Leistungsabrechnungen angepasst werden".

Die Berliner Bezirksämter verzeichnen eine Vielzahl von Verdachtsfällen auf Abrechnungsbetrug durch Pflegedienste. Für das Jahr 2016 listet die Aufstellung der Senatsgesundheitsverwaltung insgesamt 1201 Beschuldigte, 2017 waren es 1059 und 2018 bis August 589 Fälle.

Bezirke melden monatliche Einsparungen von 200.000 Euro

Der finanzielle Schaden, der durch den Pflegebetrug in Berlin entsteht, könne nicht seriös beziffert werden, da von einer hohen Dunkelziffer auszugehen sei.

Doch die Bezirke haben inzwischen monatliche Einsparungen von 200.000 Euro dadurch dass sie Leistungsgewährungen in der ambulanten Hilfe zur Pflege anpassen oder einstellen, weil der angezeigte Bedarf nicht oder nur teilweise besteht.

"In Berlin wurde die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und Abrechnungsbetrug sehr viel früher systematisch vollzogen als in anderen Bundesländern", so die Gesundheitssenatsverwaltung.

Zudem seien in Berlin Verfahren entwickelt worden, die andere Bundesländer übernommen haben. "Insofern hat Berlin in diesem Themenfeld bundesweit eine Vorreiter-Funktion übernommen", so die Gesundheitssenatsverwaltung weiter. (ami)