Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid
Warum nachverhandeln?
Wird das Nachverhandeln zum Feigenblatt, um den Ausstieg aus der Koalition nicht verantworten zu müssen? Chaostage bei der SPD.
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Nachverhandeln – das Stichwort dieser Tage, wenn es um den Fortbestand der Großen Koalition geht. Ist das eine ernsthafte Option, wenn man Zweier- oder Dreierbündnisse für eine ganze Legislaturperiode schmiedet?
Eher nein. Der Sinn von Koalitionen würde infrage gestellt, weil per se bereits beim Abschluss das Scheitern in Kauf genommen wird. Das Wesen von Koalitionen, um jeden Kompromiss zu fighten, würde ad absurdum geführt. Minderheitsregierungen wären dann sicherlich die stressärmere Variante.
Zurück zur Vernunft mit dem Fokus auf die Inhalte des real existierenden Koalitionsvertrages: Bei Halbzeit haben sich beide Seiten gute Noten ausgestellt. Dass dieser Vertrag nicht in Stein gemeißelt ist, hat nicht zuletzt die Diskussion um die Grundrente gezeigt. Und die Gesundheitspolitik ist ein Paradebeispiel dafür, wie flexible politische Bündnisse funktionieren können.
Trotz in Teilen unterschiedlicher Meinung stand am Ende immer ein Kompromiss, auch wenn Herr Lauterbach sicherlich seine eigene Sicht auf die Dinge hat. Und Frau Mattheis gelangt zu der Erkenntnis, Union und SPD seien schon immer auf unterschiedlichen Sternen gewesen.
Also, warum noch nachverhandeln? Wer raus will, den sollte man nicht aufhalten.
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