Lehren aus Corona-Pandemie
Wie viel MNS sind im Lager? Das will der Bund künftig wissen
Um besser bei künftigen Gesundheitskrisen gerüstet zu sein, sollen die Bundesländer stärker mit dem zuständigen Bundesamt kooperieren. Dazu gehört auch ein nationales Monitoring von Schutzausrüstung – sowie Ernährung und Erdöl.
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Stellten die Neuausrichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vor: Behördenchef Armin Schuster und Bundesinnenminister Horst Seehofer (r.).
© Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin. Damit Deutschland auf Gesundheitskrisen wie die Corona-Pandemie künftig besser vorbereitet ist, soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Länder und das Gesundheitsministerium beim Krisenmanagement stärker unterstützen. Ein entsprechendes Konzept haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und BBK-Präsident Armin Schuster am Mittwoch in Berlin vorgestellt.
Der Plan sieht auch ein bundesweites Monitoring für nationale Reserven vor. Das heißt zum Beispiel, dass die Bundesregierung weiß, wie viele Schutzanzüge, Masken oder als Notreserve gelagerte Nahrungsmittel bundesweit vorhanden sind. Das gilt ebenso für Strom und Erdöl. Diese bundesweite Kontrolle gibt es bislang nicht, da hier größtenteils die Länder zuständig sind.
„Für ein effektives und effizientes Risiko- und Krisenmanagement ist ein deutlich frühzeitigeres und intensiveres gesamtstaatliches Zusammenwirken im Rahmen der vorhandenen und gegebenenfalls noch zusätzlich zu schaffenden Instrumentarien dringend geboten“, heißt es in dem Konzeptpapier für eine Neuausrichtung des Bundesamtes.
Keine Silo-Strukturen, mehr Austausch
Beim BBK soll zudem ein Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz eingerichtet werden. Umgehend sollen hier die Bundesbehörden unter Beteiligung der Hilfsorganisationen mit der Arbeit beginnen. In einem zweiten Schritt wird den Ländern ein Angebot zur Mitwirkung unterbreitet. „Diese übergreifende Kooperation und Kommunikation ist erforderlich, um silohafte Strukturen in unseren Zuständigkeiten zu überwinden und in komplexen Lagen den erforderlichen Austausch zu gewährleisten“, heißt es in dem Dokument.
Um mehr Politiker und Führungskräfte für Aufgaben im Bevölkerungsschutz zu schulen, soll die im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler angesiedelte Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz des BBK ihr Angebot ausweiten. Dafür plant Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Aufbau eines zweiten Akademie-Standortes an einem noch nicht festgelegten Ort im Osten Deutschlands.
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Dr. Irene Mihalic, kritisierte, die Union habe eine Revolution im Katastrophenschutz angekündigt, übrig geblieben sie aber offenbar „nur ein Reförmchen“. Vielmehr hätte der Bund mit einer Änderung des Grundgesetzes im Bereich des Katastrophenschutzes mehr Verantwortung und das BBK eine Zentralstellenfunktion wie im polizeilichen Bereich das Bundeskriminalamt bekommen müssen. (dpa/bar)
