Bundesregierung

Zukunft von PEPP weiter ungewiss

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BERLIN. Bleibt PEPP oder wird das geplante pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik gekippt? Diese Entscheidung steht in der Bundesregierung aus, heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag.

Im Frühjahr 2015 hatte das Bundesgesundheitsministerium einen "strukturierten Dialog" mit Verbänden und Fachgesellschaften gestartet, um über Alternativmodelle zu PEPP zu diskutieren.

Dieser Prozess sei "ergebnisoffen", beteuert die Regierung, die nächste Sitzung im Dialog-Format sei im ersten Quartal geplant. Derzeit gebe es keine "abschließende Meinungsbildung" zu PEPP.

Im September vergangenen Jahres haben 16 Verbände das Konzept für ein "Budgetbasiertes Entgeltsystem" als Alternative vorgelegt. Im Kern geht es um die Vereinbarung von Budgets auf Ebene einzelner Krankenhäuser, landeseinheitliche Preise sind - anders als in PEPP - ausdrücklich nicht vorgesehen.

Zurückhaltend urteilt das BMG dazu, ein solches Budgetsystem "kann grundsätzlich mit den im Koalitionsvertrag vorgegebenen Zielen der Transparenz und Leistungsorientierung vereinbar sein".

Ab 2017 verpflichtend

Im Rahmen der budgetneutralen und freiwilligen Optionsphase von PEPP haben im November 2015 186 von bundesweit 583 psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen an dieser Erprobung teilgenommen (32 Prozent).

Dabei repräsentierten diese Häuser allerdings bereits 47 Prozent der Fälle. Nach dem geltenden Zeitplan wäre die Teilnahme an PEPP ab 2017 verpflichtend.

Skeptisch zeigt sich die Regierung, ob die Einhaltung der Psych-Personalverordnung in psychiatrischen Kliniken durch neue Instrumente flächendeckend kontrolliert werden soll.

Ein solcher Schritt wäre "zu hinterfragen" angesichts der Tatsache, dass die Psych-PV Ende 2018 auslaufen soll. Ob die Geltung dieser Verordnung verlängert werden soll, ist unklar - "Meinungsbildung nicht abgeschlossen". (fst)

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