Finanzspritze
vdek will klammen Kassen helfen
Die Ersatzkassen wollen sich finanziell unterstützen: Der Verband vdek hat Finanzhilfen beschlossen – allerdings nur für einen bestimmten Zeitraum.
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Die geplanten Finanzhilfen sollen laut vdek nur für dieses Jahr gelten und dienen der Überbrückung der finanziell angespannten Situation.
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Berlin. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat beschlossen, dass finanziell klamme Kassen Finanzhilfen bekommen sollen. Das hat der Verband der „Ärzte Zeitung“ bestätigt.
„Der Vertrag dient dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Ersatzkassen in der Ersatzkassengemeinschaft“, heißt es. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (vormals Bundesversicherungsamt) müsse den Vertrag noch genehmigen.
Die geplanten Finanzhilfen würden nur für dieses Jahr gelten und dienten der Überbrückung der finanziell angespannten Situation. Diese sei vor allem auf Fehlsteuerungen im Morbi-RSA sowie auf die ausgabenintensive Gesetzgebung zurückzuführen, schreibt der vdek.
Reform des Morbi-RSA geplant
Durch die geplante Reform des Morbi-RSA würden die Finanzströme in der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2021 neu verteilt, wodurch sich die Wettbewerbssituation bei den Ersatzkassen entschärfen könne.
Die Gewährung von freiwilligen Hilfen innerhalb einer Kassenart sei ein übliches Verfahren und werde bei der AOK schon länger praktiziert. Auch bei den BKKen seien offenbar entsprechende Hilfen vereinbart worden, so der vdek.
Welche Kassen konkret Hilfen benötigen, dazu äußert sich der vdek nicht. Nach Paragraf 265 SGB V können die Satzungen der Landesverbände und der Verbände der Ersatzkassen eine Umlage der Verbandsmitglieder vorsehen, um die Kosten für aufwendige Leistungsfälle und andere aufwendige Belastungen zu decken. (chb)