Digitalisierung

AOK Nordost weist Datenschutzkritik an ePA zurück

Die Sanktionen, die Datenschützer gegen Krankenkassen angekündigt haben, sollten diese die ePA gemäß den jetzigen Vorgaben umsetzen, hält die AOK Nordost für kontraproduktiv. Die Kassen gerieten dadurch in ein Dilemma.

Veröffentlicht:

Berlin. Der Wissenschaftliche Beirat für Digitale Transformation der AOK Nordost hält die Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber (SPD) an der elektronischen Patientenakte (ePA) für unbegründet.

„Die ePA in ihrer jetzigen Form widerspricht nicht den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung“, sagte Professor Dirk Heckmann, Geschäftsführer des unabhängigen Gremiums in einer Stellungnahme. Heckmann ist Inhaber des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der TU München.

Zwar stimme es, dass Patienten nach dem Stufenkonzept des Patientendatenschutzgesetzes (PDSG) erst ab 2022 die Möglichkeit haben, auf Dokumentenebene zu entscheiden, welche Ärzte welche Befunde einsehen dürfen. Dass der Zugriff auf die ePA vorerst nur als Ganzes freigegeben werden könne, bedeute aber nicht, dass das Gesetz europarechtswidrig sei.

„Die Nutzung der Patientenakte ist freiwillig, niemand wird gezwungen, überhaupt von ihr Gebrauch zu machen“, heißt es laut AOK Nordost in der Stellungnahme.

„Streit auf dem Rücken der Krankenkassen“

Die Sanktionen, die Datenschützer gegen Krankenkassen angekündigt haben, sollten diese die ePA gemäß den jetzigen Vorgaben umsetzen, hält der Beirat für kontraproduktiv. Die Kassen gerieten dadurch in ein Dilemma.

Verletzten sie wie von den Datenschützern gefordert, die vom PDSG auferlegten Pflichten, drohten wiederum Sanktionen der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Gesundheitsministerium.

„Letztlich wird der Streit zwischen dem Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundestag auf dem Rücken der Krankenkassen und damit auch auf dem Rücken der Versicherten ausgetragen“, so die die Experten. (juk)

Mehr zum Thema

„ÄrzteTag“-Podcast

Greift die IT-Sicherheitsrichtlinie zu kurz, Martin Tschirsich?

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Bundeskanzlerin Merkel: Deutschland steht an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie, „in die wir nicht mit Sorglosigkeit, aber doch mit berechtigten Hoffnungen hineingehen können

Auf dem Weg aus dem Shutdown

Merkel setzt auf zwei Helfer gegen das Coronavirus