Recht

BGH entscheidet über Bestechlichkeit von Ärzten

KARLSRUHE (mwo). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Freitag seinen Beschluss zur Bestechlichkeit von Ärzten veröffentlichen. Die mit Spannung erwartete Entscheidung soll klären, ob Ärzte deswegen belangt werden können.

Veröffentlicht:

In einem der Streitfälle geht es um Verordnungsprovisionen von insgesamt über 10.000 Euro. Eine Strafverfolgung wegen Bestechlichkeit setzt voraus, dass Ärzte als "Amtsträger" oder "Beauftragte" der Krankenkassen gelten.

Der Dritte und der Fünfte Strafsenat des BGH waren sich darüber bislang nicht einig. Daher mussten sie sich im "Großen Senat für Strafsachen" einigen.

Mehr zum Thema

Staatsanwalt ermittelt

Zytostatika-Betrug in Chemnitzer Apotheke?

Finanzielle Vorsorge

Mit variablen Garantien gegen MFA-Altersarmut

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
In vielen Einrichtungen längst gefordert, das Einhalten der 3G-Regel. MEDI setzt sich dafür ein, dass auch Arztpraxen außerhalb von Notfällen die 3G-Regel anwenden können, in vielen Kliniken sei dies schon üblich.

© Sebastian Gollnow / dpa

Corona-Pandemie

MEDI fordert 3G in der Arztpraxis

Medizinstudent Heiner Averbeck.

© Porträt: Lukas Zähring | Hirn: grandeduc / stock.adobe.com

„ÄrzteTag“-Podcast

Haben Sie nach Ihrem Medizinstudium noch Lust auf Arzt, Herr Averbeck?

Impfung gegen Corona: Aufgrund aktueller Studiendaten rät das Kompetenznetz MS (KKNMS) bei allen MS-Patienten unabhängig von ihrer Immuntherapie zu einer COVID-19-Impfung.

© fotoak80 / stock.adobe.com

Aktuelle Studien

Corona-Impfung für Patienten mit Multipler Sklerose sicher