DSGVO
Behörden kündigen Strafen in Millionenhöhe an
BERLIN / STUTTGART. Bisher sind die Bußgelder für Verstöße gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gering ausgefallen – verglichen mit der jetzt vom Land Berlin angekündigten Strafzahlung gegen ein Unternehmen. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur könnte diese einen zweistelligen Millionenbetrag erreichen.
Um welches Unternehmen es sich handelt, könne sie aus rechtlichen Gründen im laufenden Verfahren nicht sagen, erklärte die Sprecherin der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dalia Kues, der Presseagentur.
Bislang standen an der Spitze demnach mit jeweils 50.000 Euro Berlin und Baden-Württemberg. Hier äußerte sich kürzlich der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink besorgt über eine hohe Zahl an Datenschutzverletzungen in Arztpraxen. Seine Behörde teilte mit, das Hauptproblem seien Verschlüsslungstrojaner. Häufig würden auch Patientenberichte, Rezepte oder Röntgenbilder an falsche Personen übermittelt. (mu/dpa)
![Muster 16. DiGA-Verordnungen sind als „Gebühr frei“ zu kennzeichnen (1). Im BVG-Feld (2) steht eine „6“, wenn nach Bundesversorgungs- oder -entschädigungsgesetz Anspruch auf die Verordnung besteht. Im Verordnungsfeld (3) darf maximal eine DiGA verordnet werden. Anzugeben sind „Digitale Gesundheitsanwendung“, die PZN und der Name der jeweiligen DiGA [7]. Pfizer Deutschland GmbH](/Bilder/Muster-16-DiGA-Verordnungen-sind-als-Gebuehr-frei-zu-209550.jpg "Chronischer Schmerz: Digitalisierung hält Einzug")
