Kein Markenschutz für "Botolist" und "Botocyl"

Sie verletzen die Rechte des Anbieters Allergan an seiner Marke "Botox", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Beim Europäischen Markenamt HABM in Alicante hatten die Kosmetik-Firma Helena Rubinstein die Eintragung von "Botolist" und die französische L'Oréal der Marke "Botocyl" beantragt.

Das Markenamt lehnte 2008 beides ab: Eine Verwechslungsgefahr bestehe zwar nicht, beide Marken nutzten aber die Bekanntheit und Wertschätzung der älteren Marke "Botox" unlauter aus.

Az.: C-100/11 P