Direkt zum Inhaltsbereich

Sozialabgaben

Kliniken müssen für freie Pfleger Beiträge zahlen

Veröffentlicht:

KÖLN. Pflegekräfte, die mit Dienstleistungsverträgen auf Intensivstationen im Krankenhaus tätig werden, sind als Arbeitnehmer zu betrachten, für die Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen.

Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) entschieden (Az.: L 8 R 573/12). Es hat die Revision zum Bundessozialgericht nicht zugelassen.

Ein Krankenpfleger, der auf den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser tätig war, wollte von der Deutschen Rentenversicherung Bund als Selbstständiger eingestuft werden, der nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt.

Der Mann begründete das damit, dass er sich unabhängig von der ärztlichen, Pflegedienst- oder Stationsleitung aussuchen könne, welche Patienten er pflege. Er unterliege zudem in geringerem Maß ärztlichen Weisungen als angestellte Pflegekräfte und arbeite nicht nach individuellen Qualitätsstandards, sondern nach nationalen Expertenstandards.

Diese Argumente ließ das LSG nicht gelten. Die Richter sahen die vollständige Eingliederung des Pflegers in die organisatorischen Abläufe der Intensivstation als entscheidend an, die in allen entscheidenden Punkten ärztlichen Vorgaben unterlägen.

Da der Mann nach geleisteten Stunden bezahlt werde, trage er auch kein unternehmertypisches wirtschaftliches Risiko. (iss)

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Geldschein, teilweise bedeckt von Stethoskop

© photocrew / stock.adobe.com

Kostenstrukturanalyse

Privatanteil an den Einnahmen geht leicht zurück

An der Frankfurt School of Finance & Management im Norden der Mainmetropole wird auch in diesem Jahr der Tag der Privatmedizin 2026 ausgerichtet. Die Veranstaltung ist für den 21. November angesetzt. (Archivbild)

© Frankfurt School of Finance & Management

Update

Praxiswissen und Innovation

Privatmedizin: Anregungen für die Praxis in Frankfurt am 21. November

Kommentare
Sonderberichte zum Thema
Dr. med. Gerhard M. Sontheimer (ANregiomed, Region Ansbach) und Holger Baumann (Kliniken der Stadt Köln, v.l.) haben in der Praxis gute Erfahrungen mit Systempartnerschaften gemacht.

© Philips

Mehr Spielraum für moderne Prozesse in der Klinik

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Philips GmbH Market DACH, Hamburg
Vorteile des Logins

Mit unserem kostenloses Login erhalten Ärztinnen und Ärzte, Medizinstudierende sowie Fachkräfte im Gesundheitswesen vollen Zugriff auf unsere medizinischen und praxisrelevanten Inhalte.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Prävalenz-Vergleich der Kreise

Wo Endometriose besonders häufig diagnostiziert wird

Lesetipps
Eine Hand hält ein

© Sergey Nivens / stock.adobe.com

Jetzt abonnieren

Unsere Newsletter in der Übersicht