Kostet Reform 2,2 Milliarden Euro mehr ?

KREMMEN. Die Krankenhausreform wird beitragsrelevant. Davon gehen Vertreter des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung aus.

Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Verbands, Johann-Magnus von Stackelberg bezifferte am Dienstag im brandenburgischen Kremmen die erwarteten Mehrkosten der Krankenhausfinanzierung aus mehreren Gesetzesvorlagen der Regierung auf gut 2,2 Milliarden Euro insgesamt bis 2020.

Damit würden die jährlichen Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für den stationären Sektor die 70 Milliarden-Euro-Grenze reißen. 0,1 Beitragssatzpunkte entsprechen etwa 1,2 Milliarden Euro.

Große Posten sind dabei das Pflegestellenförderprogramm und die Hochschulambulanzen, für die die Krankenkassen ab 2018 jeweils mehr als eine halbe Milliarde Euro im Jahr zusätzlich ausgeben werden.

Vergleichsweise wenig Geld sollen die geplanten Qualitätszuschläge erfordern. Sie fließen mit lediglich 60 Millionen Euro in die Rechnung ein. Stackelberg forderte den Gesetzgeber auf, im Krankenhausreformgesetz sicherzustellen, dass Kassen nicht an den ebenfalls geplanten Qualitätsabschlägen verdienen.

In Kassenkreisen wird diskutiert, auf Abschläge zu verzichten. Dennoch werde es mit der Reform möglich, "mindere Qualität" auszuweisen, sagte von Stackelberg. Den Prozess, Qualität stärker in den Blick zu nehmen und vergütungsrelevant zu machen, bezeichnete von Stackelberg als mühsam. Es könne sechs Jahre dauern, bis die für die Reform nötigen Qualitätsanforderungen stehen. (af)