Hessen-Urteil

Maskenpflicht ist rechtmäßig und legitim

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof erkennt den Mund-Nasenschutz als „weiteren Baustein“ im Kampf gegen das Coronavirus an.

Veröffentlicht:

Kassel. Beim Einkaufen und im Nahverkehr müssen Bürger weiterhin einen Mund-Nase-Schutz tragen. Dies ist als „weiterer Baustein“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gerechtfertigt und damit rechtmäßig, hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden.

Wie in den meisten Bundesländern gilt die sogenannte Maskenpflicht in Hessen seit dem 27. April beim Einkaufen, bei Post und Banken sowie im öffentlichen Nahverkehr. Der Antragsteller sieht insbesondere durch die „Maskenpflicht“ in Läden sein Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit verletzt.

Der Kasseler Verwaltungsgerichtshof wies dessen Eilantrag nun ab. Nach vorläufiger Prüfung im Eilverfahren erweise sich die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz in der Öffentlichkeit zu tragen, wohl als rechtmäßig.

Zur Begründung erklärten die Verwaltungsrichter, der Eingriff erfolge „zu einem legitimen Zweck, nämlich dem Schutz der Gesundheit“. Dies gelte insbesondere, weil offenbar ein hoher Anteil der Infizierten keine Symptome aufweist und daher nichts von seiner Infektion wisse. Dabei räumte der VGH ein, dass bislang noch nicht wissenschaftlich geklärt sei, wieviel Schutz die Maskenpflicht tatsächlich bringt. Es sei aber zumindest plausibel, dass sie das Infektionsrisiko verringern kann.

Die Sorge, die Bürger würden nun dem medizinischen Personal die dort dringend benötigten echten Schutzmasken wegkaufen, teilten die Kasseler Richter nicht. Ein solches Verhalten lasse sich „bislang in den Supermärkten nicht feststellen“. Ähnlich hatte zuvor auch schon das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg einen Eilantrag gegen die „Maskenpflicht“ abgewiesen. (mwo)

Verwaltungsgerichtshof Hessen, Az.: 8 B 1153/20.N

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

EU-Pharma-Regulierung: Impulse für Deutschland

IQWiG-Methoden-Papier und EU-Guidances: Ein Vergleich

Kooperation | In Kooperation mit: AbbVie Deutschland, DAK Gesundheit, MSD Sharp & Dohme, Novo Nordisk, Roche Pharma, vfa und Cencora Global Consulting Services

Schärfere Strafen verabschiedet

Was Frankreichs neues Anti-Gewalt-Gesetz Ärzten wirklich bringt

Das könnte Sie auch interessieren
Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

© Janssen-Cilag GmbH

Video

Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Höhen- oder Sturzflug?

© oatawa / stock.adobe.com

Zukunft Gesundheitswesen

Höhen- oder Sturzflug?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

© MQ-Illustrations / stock.adobe.com

Digitalisierung

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe pharmazeutische Präparate GmbH

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe pharmazeutische Präparate GmbH
Medizinischer Infusions-Tropf mit buntem Hintergrund

© Trsakaoe / stock.adobe.com

Hochdosis-Therapie

Vitamin C bei Infektionen und Long-COVID

Anzeige | Pascoe pharmazeutische Präparate GmbH
Maximale Vitamin-C-Blutspiegel nach oraler (blau) und parenteraler (orange) Tagesdosis-Gabe.

© Pascoe pharmazeutische Präparate GmbH

Vitamin-C-Infusion

Parenterale Gabe erzielt hohe Plasmakonzentrationen an Vitamin C

Anzeige | Pascoe pharmazeutische Präparate GmbH
Kommentare
Sonderberichte zum Thema
Abb. 1: Zeitaufwand pro Verabreichung von Natalizumab s.c. bzw. i.v.

© Springer Medizin Verlag GmbH, modifiziert nach [9]

Familienplanung und Impfen bei Multipler Sklerose

Sondersituationen in der MS-Therapie

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Biogen GmbH, München
Protest vor dem Bundestag: Die Aktionsgruppe „NichtGenesen“ positionierte im Juli auf dem Gelände vor dem Reichstagsgebäude Rollstühle und machte darauf aufmerksam, dass es in Deutschland über drei Millionen Menschen gebe, dievon einem Post-COVID-Syndrom oder Post-Vac betroffen sind.

© picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt

Symposium in Berlin

Post-COVID: Das Rätsel für Ärzte und Forscher

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: vfa und Paul-Martini-Stiftung

Symposium der Paul-Martini-Stiftung

COVID-19 akut: Früher Therapiestart effektiv

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: vfa und Paul-Martini-Stiftung
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Cyberangriffe & Co.

So reagieren Arztpraxen im IT-Notfall richtig

Gendermedizin

Lena Marie Seegers: Ein Herz für Frauenherzen

Lesetipps
Madrid bei Sonnenuntergang.

© Shansche / Getty Images / iStock

Vorschau aufs Wochenende

Herzkongress ESC 2025: Diese neuen Studien stehen im Blickpunkt