Versorgungskritische Infrastruktur
MedTech fordert Systemrelevanz für die Branche ein
Der Branchenverband Spectaris erhofft sich administrative Hilfe von der Bundespolitik, um schlagkräftiger im Kampf gegen die Corona-Pandemie agieren zu können.
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Die deutschen Medizintechnikunternehmen wollen im Kampf gegen SARS-CoV-2 effektiver handeln können.
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Berlin. Viele Diagnostik- und Medizintechnikunternehmen in Deutschland können sich derzeit nicht so stark im Kampf gegen das Corona-Virus engagieren, wie es wünschenswert wäre. Das beklagt der Branchenverband Spectaris. Um hier wirkungsvolle Abhilfe zu schaffen, hat er nun ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er die Politik in die Pflicht nimmt, an verschiedenen Stellschrauben zu drehen, um die branchenseitig identifizierten „Corona-Barrieren“ zu beseitigen. „
Breitere KRITIS-Definition angemahnt
Der Verband moniert, seine Branche zähle offiziell nicht zu den im Kampf gegen Corona bevorzugten versorgungsrelevanten Infrastrukturen. Verschärfte Kontakt- und Ausgangssperren beeinträchtigten die Funktionsfähigkeit von Betrieben und deren Zulieferer. Hersteller aus der Medizintechnik seien mit Lieferverspätungen und -ausfällen konfrontiert, argumentiert er.
Die Bundesregierung müsse daher den relevanten Betrieben der Labor- und Medizintechnik bestätigen, dass sie essenzielle Produkte und Dienstleistungen zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems liefern, lautet die Forderung. „In diesen Zeiten ist es unabdingbar, Hersteller der Medizin-, Analysen- und Labortechnik sowie nicht-ärztliche Leistungserbringer zu den Akteuren der kritischen Versorgungskette zu zählen“, positioniert Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer die Branche. Im Positionspapier heißt es, die Definition der Systemrelevanz müsse über die eng gefasste und IT-fokussierte Verordnung zu Kritischen Infrastrukturen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hinausgehen.
Bundesweit müssen rund 90 Kliniken, die mehr als 30.000 vollstationäre Fälle pro Jahr haben, besondere Anforderungen im Sinne der KRITIS-Verordnung erfüllen. Neben der Gesundheit werden von KRITIS sechs weitere Branchen erfasst: Energie, Wasser/Abwasser, Ernährung, IT/Telekommunikation, Transport und Verkehr sowie das Finanz- und Versicherungswesen.
Spahn oder Merkel am Zug
Um sein Anliegen möglichst schnell realisiert zu sehen, gibt der Branchenverband konkrete Handlungsempfehlungen. So solle das Bundesgesundheitsministerium oder das Bundeskanzleramt ein Schreiben veröffentlichen, das sich an die Kommunen, Verwaltungsbehörden und Regierungspräsidien richte, sowie die Branche öffentlich nennen, damit die Mitarbeiter der betreffenden Betriebe darauf Bezug nehmen könnten. „Hilfreich wäre es zudem, wenn den betroffenen Unternehmen behördliche Einzelbestätigungen ausgestellt werden könnten.
Dies hätte zugleich den Vorteil, dass Mitarbeitern dieser Unternehmen die notwendige Mobilität und schnelle Abfertigung an den Grenzen ermöglicht würde“, heißt es in dem Papier. Denn die von der Europäischen Kommission Ende März veröffentlichten Leitlinien zur Ausübung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer während des Ausbruchs der COVID-19-Krise zähle explizit die Personen, die für „kritische oder systemrelevante Infrastrukturen“arbeiten, zu den Personen, denen unbürokratische und schnelle Grenzübertritte ermöglicht werden sollen.
