Netzagentur erlaubt Post, das Porto zu erhöhen

BERLIN. In puncto Betriebskosten müssen sich Ärzte auf ein deutlich höheres Briefporto einstellen. Der Preiserhöhungsspielraum soll um 10,6 Prozent steigen – dies schlug die Bundesnetzagentur am Donnerstag in Bonn vor. Damit ist gemeint, dass die Gesamtmenge aller Einzelsendungen der verschiedenen Briefarten sich entsprechend verteuern kann.

Das Porto für einen Standardbrief könnte aber noch stärker steigen – Branchenkreisen zufolge ist eine Anhebung auf bis zu 90 Cent möglich, aktuell sind es 70 Cent. Dann würde sich das Porto für andere Brief-Arten – ob Maxi-Brief, Kompaktbrief oder Postkarte – gar nicht oder kaum verteuern.

Das genaue Porto ist noch unklar - im Mai will die Netzagentur final entscheiden, danach legt die Deutsche Post die Preise fest. Die gelten dann voraussichtlich schon ab dem 1. Juli.

Ärzte erhalten für den Versand eines Arztbriefes derzeit eine Kostenpauschale von 55 Cent, auch bei dem Versand des Arztbriefes per Fax (EBM Nr. 40120). Nähme das Porto um 10 Cent zu, würde sich der Verlust je Arztbrief von 15 auf dann 25 Cent erhöhen.

Bereits im Januar hatte die Bundesnetzagentur einen ersten „Preiserhöhungsspielraum“ vorgeschlagen, damals waren es nur 4,8 Prozent. Dies war der Post zu wenig, sie drohte indirekt mit Job-Abbau. In der Bundesregierung stieß der ehemalige Staatsmonopolist mit seinem Anliegen auf Verständnis: Das Bundeswirtschaftsministerium brachte eine Verordnungsänderung auf den Weg, woraufhin die Netzagentur neu rechnen musste und dann auf den höheren Wert kam.

Von Konkurrenten der Post kam scharfe Kritik – sie sehen den Bonner Konzern von der Bundespolitik begünstigt. (dpa/maw)