1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Sicherungsverwahrung ist verfassungswidrig

KARLSRUHE (dpa). Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter für verfassungswidrig erklärt. Die Regelungen verletzen das Grundrecht auf Freiheit, entschied das Gericht am Mittwoch.

Veröffentlicht:

Das Gericht ordnete eine Übergangsregelung an. Hochgefährliche Straftäter dürfen unter engen Voraussetzungen in Sicherungsverwahrung bleiben, sagte Gerichtspräsident Voßkuhle bei der Urteilsverkündung. Der Gesetzgeber müsse ein neues Gesamtkonzept zur Sicherungsverwahrung schaffen.

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Vertragsärztliche Berufspolitik

KV Bremen: Kein Kassenrezept nach Privatarzt-Konsultation

Der KV Bremen sind Fälle bekannt geworden, in denen Patienten nach privatärztlicher Diagnostik ein Kassenrezept beim vertragsärztlich zugelassenen Hausarzt angefordert haben. Das sei nicht erlaubt, warnt die KV.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: In nur fünf Tagen per Diät zur Remission?

Menschen mit Morbus Crohn müssen stark auf ihre Ernährung achten. Ein Team aus Stanford hat nun Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, die den Nutzen einer kalorienrestriktiven Diät nahelegen.

Kasuistik zu Autoimmunerkrankung

Wüssten Sie, was hinter diesen Symptomen steckt?

Gelenkschmerzen, Gewichtsverlust und intermittierendes Fieber: Bei einer über 70-Jährigen steht dahinter eine schwere Erkrankung – die eher mit einem Beginn in jüngeren Jahren und anderen Symptomen in Verbindung gebracht wird.
  • Von Dr. Beate Schumacher

Atemwegserreger

RKI: RSV-Welle deutet sich an

Das Infektionsgeschehen der Atemwegserkrankungen wird aktuell vor allem durch die Grippe-Welle bestimmt. Nun deutet sich auch eine RSV-Welle an.
Unsere Newsletter
Lesetipps