Von Überschüssen profitieren

BERLIN. Die Kliniken in Berlin können in diesem Jahr mit zusätzlichem Geld aus der Haushaltskasse der Bundeshauptstadt rechnen. Grund dafür ist die gute Haushaltslage.

Nach dem vorläufigen Jahresabschluss 2014, der Ende vergangener Woche vorgestellt wurde, kann das Land einen Finanzierungsüberschuss von 826 Millionen Euro verbuchen.

Die Hälfte davon sollen in das noch zu bildende Sondervermögen "Infrastruktur der wachsenden Stadt" fließen.

Aus diesem Fonds werden Investitionen in die Infrastruktur finanziert. Davon sollen unter anderem nicht nur der Wohnungsbau, die Bäder oder Sportstätten, sondern auch die Krankenhäuser des Landes profitieren.

Vorbehaltlich möglicher Rücklagen rechnet die Finanzverwaltung mit einem Betrag von 413 Millionen Euro, der an diesen Investitionsfonds überwiesen wird.

Als Uniklinik kann die Charité zusätzlich auch noch mit Geld aus frei werdenden BAföG-Mitteln rechnen. Hintergrund dafür ist, dass der Bund inzwischen die Finanzierung des BAföGs übernimmt, das Land Berlin somit jährlich um 66 Millionen Euro entlastet wird.

Diese frei werdenden Landesmittel, so wurde auf einer Arbeitsklausur des Senats beschlossen, sollen nun ausschließlich für Schulen und Hochschulen verwendet werden.

32 Millionen Euro stehen ab sofort pro Jahr für einen Investitionspakt Hochschulsanierung zur Verfügung.

Auf der Arbeitsklausur wurde außerdem beschlossen, das Schulgeld für die angehenden Altenpfleger abzuschaffen. Gesundheitssenator Mario Czaja wertete den Beschluss als eine wichtige Entscheidung zur Stärkung der Pflege.

Es sei schwer zu erklären, dass jemand, der "den wichtigen Beruf der Altenpflege ergreifen will, für seine Ausbildung rund 150 Euro monatlich für die Berufsschule zahlen muss", sagte Czaja. (juk)