Ärzte Zeitung online, 14.05.2018

Beschlüsse aus Erfurt

Ärzte wollen besseren Schutz vor Gewalt

Die Delegierten auf dem Ärztetag forderten, ihresgleichen wie Rettungskräfte zu schützen.

- Gewalt:Ärzte sollen besser vor Gewalt geschützt werden. Die Abgeordneten beschlossen gleich mehrere Anträge zu diesem Thema. Es bedürfe dringend Aufklärungskampagnen, dass diese "Retter und Helfer" seien und deren Sicherheit ein "unverzichtbarer Bestandteil der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung". Der Gesetzgeber solle ambulant und stationär tätige Ärzte in den Kreis derer aufnehmen, die durch den Straftatbestand "Widerstand gegen oder tätlicher Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen" im Paragraf 115 des Strafgesetzbuches geschützt sind. Darin sind Mitarbeiter von Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz unter besonderen Schutz stellt.

- Arztgesundheit: Die Bedingungen bei der Ausübung des Arztberufes müssten so gestaltet sein, dass eine Gefährdung der körperlichen und seelischen Gesundheit von Ärzten minimiert wird, lautet eine weitere Entschließung. Als Gesundheitsrisiken seien unter anderem zu lange Arbeitszeiten in Klinik und Praxis anzusehen. Die Heranziehung zu Bereitschafts- und Notdiensten im stationären und ambulanten Sektor sei so zu gestalten, dass ausreichende zusammenhängende Ruhezeiten ermöglicht würden.

- Cyber-Angriffe: Im Zuge der angekündigten Fortschreibung des IT-Sicherheitsgesetzes sollen alle Krankenhäuser in Deutschland einem Beschluss zufolge als schützenswerte kritische Infrastruktur (KRITIS) eingestuft werden. Es spiele keine Rolle, in welchem Krankenhaus Patienten behandelt würden, ihre Daten seien überall gleichermaßen gut vor Fremdzugriffen zu schützen.

- Zusatz-Weiterbildung:Neu anerkannt wurde die Klinische Akut- und Notfallmedizin, abgelehnt hingegen Reisemedizin, Sexualmedizin, Spezielle Strabologie und Neuroophthalmologie, Klinische Umweltmedizin, Lymphologie und Osteopathische Medizin.

- Nikotin: In gleich zwei Anträgen forderten die Delegierten die Bundesregierung auf, das bereits in der vergangenen Legislaturperiode geplante Verbot der Tabakaußenwerbung im Bundestag zur Abstimmung zu stellen. Deutschland dürfe dies nicht als letztes Land in der Europäischen Union erlauben.

- Geschäftsordnung: Nach einem Sitzungsmarathon mit mehr als 150 Anträgen, von denen sich viele doppelten, widersprachen oder erneut bereits gefasste Beschlüsse aufgriffen, beschlossen die Delegierten, künftig eine Antragskommission einzusetzen, die stringenteres Arbeiten gewährleisten soll. Bis zum nächsten Ärztetag soll eine Projektgruppe ein entsprechendes Konzept erarbeiten. (bar)

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