Ärzte Zeitung, 12.06.2009

Und ewig regiert die Sonnenkönigin Ulla

Ulla Schmidt wird am Samstag 60 Jahre alt. Das ist für die "Ärzte Zeitung" Anlass für einen - nicht ganz ernst gemeinten - Blick ins Jahr 2015. Wer dann im Kabinett verantwortlich für Gesundheitspolitik sein wird? Dreimal dürfen Sie raten!

Von Gregor Mothes

Festgemauert, politisch unbesiegbar: Sonnenkönigin Ulla - auf den Spuren von Ludwig XIV., der 72 Jahre im Amt war?

Deutschland im Jahr 2015: Wir befinden uns in der dritten Legislaturperiode einer großen Koalition unter Angela Merkel. Während sich die Kanzlerin wie gewohnt aus der Politik heraushält, lenkt die im Amt scheinbar festgemauerte Ulla Schmidt das deutsche Gesundheitssystem eisern in Richtung demographische Katastrophe. Dabei hat die Aachener Privatpatientin bereits Großes geleistet. Ob es an den unglaublich witzigen Auftritten ihres Hofnarren Karl Lauterbach, der allgemeinen Talkshow-Verdrossenheit oder der mächtigen Ausstrahlung der Ministerin selbst liegt, dass es kaum nennenswerten Widerstand gegen die gewaltigen Umwälzungen gegeben hat, lässt sich nicht restlos klären.

Vermutet wird jedoch, dass es den meisten Deutschen egal ist, solange sie nur gesund bleiben. Die Kranken hingegen sind froh, wenn sie es zum Arzt schaffen und flüssig genug sind, um die Praxisgebühr zu bezahlen. In einer unrepräsentativen, aber vermutlich allgemeingültigen Studie der Aachener Ulla Schmidt-Gesellschaft wurde ermittelt, dass zwischen der Höhe der Praxisgebühr und der Anzahl der Arztbesuche pro Quartal ein Zusammenhang besteht. Um zu erreichen, dass nur zum Arzt geht, wer auch wirklich krank ist, wurde sie auf einen Pauschalbetrag von 67,49 Euro pro Arztbesuch festgesetzt.

Dieser Betrag wird beim Einlesen der elektronischen Gesundheitskarte abgebucht, mit der seit 2010 bundesweit alle Patienten ausgestattet sind. Ulla Schmidt hat das neue Modell in Zusammenarbeit mit Wolfgang Schäuble entwickeln lassen. Auf der Chipkarte sind neben Kassenzugehörigkeit, Diagnosen und Arztbriefen auch der Kontostand, ein polizeiliches Führungszeugnis sowie die voraussichtliche Lebenserwartung gespeichert. Auf Wunsch kann der Patient seine "Kundenkarte" auch zum Bahnfahren, für den Einkauf und die Benutzung öffentlicher Toiletten mit Hintergrundmusik benutzen.

Auch Ulla Schmidts Vision von der Stärkung des Wettbewerbs durch ein Wettbewerbsstärkungsgesetz ist nahezu verwirklicht worden. Kostendämpfung, Rationierung sowie freundliche und feindliche Übernahmen haben die GKV in zwei große Bereiche aufgeteilt: AOK Nord und AOK Süd. Mittlerweile sind dort 91 Prozent der Bundesbürger versichert. Daneben bestehen nur noch die "Erste Klasse Privatkasse Baden-Württemberg" und die Kaffeekasse des Bundesgesundheitsministeriums.

Seit die AOK wegen zwielichtiger Geschäfte mit der eigenen Insolvenz auch noch zwangsverstaatlicht wurde, werden die jährlichen Überschüsse zu 50 Prozent aus Steuermitteln finanziert. Ein weiterer großer Teil kommt aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich.

Seit Inkrafttreten des "Morbi-RSA", den 45 Prozent der Deutschen immer noch für ein bizarres Plüschtier halten, wurde allein die Diagnose "Depression" mehrere Millionen Mal gestellt. Selbst die sprunghaft angestiegene Quote der tatsächlichen Erkrankungen kann da nur schwer Schritt halten. Gerade im Alter gibt es zwar auch weitere gut bezahlte Krankheitsbilder, etwa Diabetes, Schweinegrippephobie oder die zahlreichen Herz- und Gesäßerkrankungen. Das Gros der Versicherten aber ist dank Morbiditätsorientierung inzwischen mental niedergeschlagen, dement oder drogensüchtig. Die elektronisch vorgefertigten Diagnoseformulare werden von der Kasse gestellt und müssen vom Arzt nur noch mit einer Signatur gegengezeichnet werden.

Ärzte sind, sofern sie nicht in Baden-Württemberg oder im Regierungsviertel praktizieren, seit der Verstaatlichung der AOK praktisch Angestellte der Bundesregierung, also Angestellte Ulla Schmidts. Die Ausbildung beinhaltet außer medizinischen Grundkenntnissen nun auch ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und Jura. Ärzte sind zu dem geworden, wovor sie ihre Kinder immer gewarnt haben: Anwalt (der Patienten), Manager (der Kassen) und Diener (des Staates).

Doch die Reform-Agenda des Gesundheitsministeriums ist noch nicht am Ende. Die größte Herausforderung der Zukunft stellt die demographische Entwicklung dar. Eine visionäre Idee wird ab 2020 umgesetzt, die so genannte "altersgerechte Gesundheitsabgabe". Hierbei handelt es sich um einen nach Alter gestaffelten Betrag, der sich aus der Relation von gemeinnützig erbrachter Leistung und verursachten Gesundheitskosten des Patienten errechnet. Ab dem 70. Lebensjahr wird das Geld monatlich von der Rente abgezogen, auf Wunsch kann auch beim "Essen auf Rädern" etwas "herausgenommen" werden. Kritiker monieren zwar, dass man das "herausgenommene Essen" niemandem mehr anbieten könne, nichtsdestotrotz wird dies aber nicht die letzte umstrittene Maßnahme bleiben.

Zur nächsten Bundestagswahl wird ein harter Wahlkampf auch mit gesundheitspolitischen Themen erwartet. Doch alle Experten gehen davon aus, dass es am Ende wieder auf Ministerin Ulla Schmidt hinausläuft. Die resolute SPD-Politikerin sagt schon jetzt: "Mir ist egal wer gewinnt, Hauptsache, ich bleibe im Amt."

Namhafte Künstler arbeiten unterdessen an einer meterhohen Statue, die zu Ehren der Gesundheitsministerin noch zu ihren Lebzeiten in Berlin aufgestellt werden soll. Den Sockel soll die Inschrift zieren: "Die Gesundheitsreform nützt allen. Solange Sie nicht krank werden."

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