Ärzte Zeitung, 07.06.2010

Kommentar

Reformpolitik wie in den 90er Jahren

Von Florian Staeck

Die Arbeit der Koalition soll in eine "Phase treten, in der wirklich die nächsten Jahre in den Blick genommen werden müssen" - so versprach es Kanzlerin Angela Merkel. Schön wär's. Das Bild, das die selbsternannten Traumpartner in der Gesundheitspolitik abliefern, ist erbarmungswürdig. Nach dem Scheitern der Prämien-Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler deutet alles auf eine Not-Reform hin, deren Kern die Kostendämpfung sein dürfte.

Das wäre ein Rückschritt in die 90er Jahre. Röslers Amtsvorgängerin Ulla Schmidt hatte es dagegen in mehreren Reformen mit einem Mix aus wettbewerblichen Anreizen und ordnungspolitischen Strukturvorgaben versucht. Die Akteure erhalten staatliche Leitplanken für ihr Handeln, wirtschaften effizienter und entlasten die GKV. 

Die Strategie hat einen Nachteil: Effizienzgewinne kommen den Kassen nur langfristig zu Gute. Aktuell muss die Koalition aber schnell und brutal vier Milliarden Euro sparen. Nachdem die CSU die Pläne von Rösler ausgebremst hat, liegt der Ball nun in München. Das einst angekündigte "bürgerlich-föderale Gesundheitsmodell" der CSU ist bisher ein leeres Blatt Papier. Allerdings hat der Freistaat einen Meister der Budgetierungspolitik zu bieten: Ex-Gesundheitsminister Horst Seehofer.

Lesen Sie dazu auch:
Wildsau! Gurkentruppe!

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alltags-Chemikalien schaden dem Sperma

In einer Studie an Spermien haben Forscher schädliche Effekte von Alltagschemikalien festgestellt. Problematisch: Die Einzelstoffe potenzieren ihre Wirkung gegenseitig. mehr »

Das läuft falsch bei der Diabetes-Vorsorge

Viele Versuche, Diabetes und Adipositas vorzubeugen, sind zum Scheitern verurteilt: Gesundheitstage an Schulen und eine Zuckersteuer gehören dazu. Diabetes-Experte Prof. Stephan Martin würde die Ressourcen anders verteilen. mehr »

Vorsicht vor E-Mail-Anhängen und Links!

Die meisten Cyber-Angriffe laufen über das elektronische Postfach - daher ist ein gesundes Misstrauen bei jeder E-Mail wichtig, betont Sven Weizenegger. Der Profi-Hacker gibt im Interview Tipps, worauf zu achten ist. mehr »