Ärzte Zeitung online, 14.04.2014

Tabaksteuer

Regierung will nicht an Preisschraube drehen

Eine höhere Tabaksteuer als Instrument der Prävention vor allem bei jungen Rauchern ist für die Regierung gegenwärtig kein Thema.

BERLIN. Die Bundesregierung plant keine höhere Tabaksteuer. "Weder hat es Gespräche über Steueranhebungen gegeben, noch sind diese vorgesehen", heißt es in der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Anderslautende Medienberichte seien nicht zutreffend.

Änderungen des Tabaksteuergesetzes würden voraussichtlich nur bedingt durch die Tabakprodukt-Richtlinie der EU nötig. Diese wird wahrscheinlich noch in der ersten Jahreshälfte veröffentlicht und muss dann binnen zwei Jahren umgesetzt werden, heißt es.

Auch Planungen für einheitliche Steuern auf Zigaretten und Feinschnitt gebe es nicht, da dies EU-Richtlinien über die Verbrauchssteuern auf Tabakwaren zuwider laufen würde, erklärt die Regierung.

Die Grünen hatten in ihrer Anfrage auf eine Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums verwiesen, der zufolge vor allem höhere Tabaksteuern und die Nichtrauchergesetze die Zahl jugendlicher Raucher verringert hätten.

Die Regierung konzediert zwar, junge Raucher würden "preissensibel" reagieren. Ursächlich für den gesunkenen Raucheranteil unter Jugendlichen sei aber ein ganzes Bündel von Maßnahmen gewesen: Etwa die Umsetzung der Tabakwerberichtlinie, die Nichtraucherschutz-Gesetze oder Kampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

"Süchtig" nach Tabakprodukten bleibt allemal der Bundesfinanzminister: Obwohl der Absatz von Zigaretten, Feinschnitt und Zigarren/Zigarillos im vergangenen Jahr gesunken ist (bei Zigaretten allein um rund 1,8 Milliarden Stück), blieb das Steueraufkommen mit 14,1 Milliarden Euro fast konstant. (fst)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Debakel für ASS

Acetylsalicylsäure schützt Ältere nicht vor Herz-Kreislauferkrankungen - im Gegenteil: Ihr Sterberisiko ist erhöht. Mit diesem Ergebnis überrascht die ASPREE-Studie. mehr »

Junge sind besonders depressionsgefährdet

Der Alltag junger Menschen birgt hohe Risiken für Depressionen. Ärzte warnen: Die Gefahr der Chronifizierung ist groß. mehr »

Allergien machen Kindern zu schaffen

Allergien, psychische Störungen und Unfälle bleiben die häufigsten Risiken für chronische Krankheiten von Kindern. Vor allem Asthma, Heuschnupfen und Neurodermitis beeinträchtigen den Nachwuchs. mehr »