Ärzte Zeitung, 29.03.2011

Kommentar

Selbstbeschäftigung ist programmiert

Von Florian Staeck

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die politische Tektonik - über das Bundesland hinaus -  verschoben. Personalrochaden, Grundsatzdebatten, neue Bündnisse: Der Paukenschlag dürfte vor allem für Selbstbeschäftigung bei den Parteien sorgen. Die eigentlich dringende Sacharbeit -  Versorgungsgesetz und Pflegereform seien für die Gesundheitspolitik nur als Stichworte genannt - wird in den nächsten Wochen nicht im Vordergrund stehen.

Dazu beitragen dürfte auch, dass für die geschwächte schwarz-gelbe Koalition gleichzeitig zwei Dinge anstehen: Sie muss ihren Kurs in der Energiepolitik neu bestimmen und sich mit einer wachsenden Riege andersfarbig regierter Bundesländer auseinandersetzen. Noch spannender wird freilich der erneut ausbrechende CDU-interne Disput über schwarz-grüne Bündnisse werden.

Zu offensichtlich ist die Lektion von Stuttgart: Die Grünen haben im konservativen Stammland erfolgreich in Wählerschichten der CDU gepunktet. Der Wahlkämpfer Stefan Mappus dagegen warnte im Stile der 80er Jahre vor den Gefahren rot-grüner Experimente. Davon unbeirrt hat der Souverän die Parteienlandschaft umgepflügt. Nun müssen sich vor allem CDU und FDP neu (er)finden.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Bei Diabetikern wird der HbA1c-Wert nicht oft genug kontrolliert

Eigentlich sollten Ärzte mindestens zweimal im Jahr den HbA1c-Wert bei Typ-2-Diabetikern bestimmen. Bei jedem vierten Patienten messen sie ihn aber nur einmal oder gar nicht. mehr »

Weg frei für GroKo-Gespräche und Nachverhandlungen

Es war eine Zitterpartie: Weniger als 60 Prozent der SPD-Delegierten auf dem Parteitag stimmten Gesprächen zur Bildung einer große Koalition zu. Nun soll weiterverhandelt werden – auch in Sachen Gesundheit. mehr »

Beunruhigend hohe Zahlen in der Altenpflege

Altenpflegekräfte fehlen fast doppelt so oft wegen psychischer Erkrankungen wie andere Beschäftigte, heißt es im länderübergreifenden Gesundheitsbericht für Berlin und Brandenburg. mehr »