Ärzte Zeitung online, 23.09.2016

Strenge Vorschriften

Gröhe reagiert mit Gesetz auf Skandale bei Ärzteverband

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um hohe Pensionszahlungen und rechtswidrige Immobiliengeschäfte bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

BERLIN. Mit einem Gesetz, dessen Entwurf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt, will der Minister der Ärzteorganisation strenge Vorschriften machen.

Demnach soll die KBV jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen erstellen. Sie bekommt detaillierte Vorgaben dafür, wie sie ihr Geld verwenden darf. Mindestens alle fünf Jahre müssen externe Prüfer Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung kontrollieren. Entscheidungen der KBV kann das Gesundheitsministerium dem Entwurf zufolge nachträglich korrigieren.

Minister Gröhe sagte, mit dem Gesetz werde die Selbstverwaltung "vor Selbstblockaden geschützt". Es gebe künftig "schlüssige Vorgaben für das Aufsichtsverfahren, klare Vorgaben für die Haushalts- und Vermögensverwaltung sowie eine Stärkung der internen Transparenzpflichten und Kontrollmechanismen." (dpa)

Lesen Sie dazu mehr in der App der "Ärzte Zeitung" ab Sonntag 18.00 Uhr.

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (19008)
Recht (12660)
Organisationen
KBV (7062)
Personen
Hermann Gröhe (1088)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Unterwegs mit dem ADAC-Ambulanzjet

Wer auf Auslandsreisen krank wird, der ist froh, wenn schnelle Hilfe naht. Besonders zügig geht das mit einem Ambulanzjet - etwa vom ADAC. mehr »

Ein Besuch auf der Messe "Medicare Taiwan"

Taiwans Medizintechnikunternehmen gelten als Powerhouse - und sie suchen den Schulterschluss mit internationalen Partnern. Die "Medicare Taiwan" ist DER Branchentreff – ein Fachmessebesuch in Taipeh. mehr »

Extra-Vergütung für offene Sprechstunden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Ärzte für offene Sprechstunden besser bezahlen. Die zusätzliche Vergütung soll es auch dann geben, wenn Ärzte Termine über die Terminservicestellen annähmen.. mehr »