Ärzte Zeitung online, 16.08.2018

TSVG

Statt mehr Sprechstunden – BÄK und KBV fordern Studienplätze

Jens Spahn (CDU) will die Ärzte zu Mehrarbeit verpflichten und so die Wartezeiten der Patienten auf Termine verkürzen. Für die großen Ärzteorganisationen zielt der Minister damit am eigentlichen Problem vorbei.

Von Anno Fricke

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Mehr Medizinstudienplätze statt mehr Praxisstunden, das halten BÄK und KBV für sinnvoll.

© Robert Kneschke - stock.adobe.co

BERLIN. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass niedergelassene Ärzte für die Kassenzulassung fünf Stunden in der Woche mehr arbeiten sollen. Im Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) sind künftig 25 statt bisher 20 Stunden dafür vorgesehen.

Eine solche Regelung lehnt die Bundesärztekammer rundweg ab. In einer Stellungnahme zur Verbändeanhörung am 22. August räumen die Autoren zwar ein, dass ein Teil der von den Ärzten geforderten Mehrarbeit zusätzlich extrabudgetär vergütet werden solle. Dennoch konterkarierten die Vorgaben das Prinzip der Selbstverwaltung. Bislang haben Vertragsärzte und Kassen die Mindestsprechstundenzeit im Bundesmantelvertrag festgelegt.

Für die Bundesärztekammer liegt die "wahre Ursache eingeschränkter Versorgungskapazitäten und dadurch bedingter Wartezeiten" woanders.

"Es erstaunt (...), dass in dem Gesetz keine Maßnahmen enthalten sind, die zu einer Behebung des Ärztemangels beitragen könnten", heißt es in der Stellungnahme. Die Zulassungsbedingungen zum Medizinstudium müssten verbessert sowie mehr Studienplätze geschaffen werden.

Auch bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist der blinde Fleck im Gesetzentwurf aufgefallen: Mehr Stunden für den einzelnen Vertragsarzt erhöhe nicht die Zahl der Ärzte, wird der Entwurf aus der KBV kommentiert. "Wir brauchen viel mehr Köpfe", sagte KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister. Er sehe aber keine Beschlüsse, mehr Studienplätze zu schaffen.

Die geplante Aufwertung der Terminservicestellen (TSS) zu Versorgungs-Vermittlungs-Stellen und die geplante Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit bezeichnet die Bundesärztekammer als "wichtigen Schritt zur Umsetzung eines sektorenübergreifenden Konzepts der Notfall- und Akutversorgung". Zu bedenken geben die Autoren, dass die TSS für die Aufgabe, die Dringlichkeit einer Behandlung einzuschätzen entsprechendes Personal bräuchten. Die dafür vorgesehene Zeit bis zum 1. April 2019 sei knapp bemessen.

Das Land als Ort zur Niederlassung attraktiver zu machen, treibt die Techniker Krankenkasse um. Das will der Gesundheitsminister mit regionalen Zuschlägen fördern. Die TK würde sogar noch mehr Geld dafür ausgeben wollen. Auch wenn die Unterversorgung wegfallen sollte, sollten die Zuschläge noch für zehn weitere Jahre nachwirken, schlagen die Strategen der Kasse in ihrer Stellungnahme zur Anhörung vor. So könne die Planungssicherheit für die betreffenden Arztgruppen erhöht werden.

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