Ärzte Zeitung online, 19.08.2019

Regierungsbilanz

44 Prozent der Versprechen hat Spahn erfüllt

BERLIN. Die schwarz-rote Koalition hat nach 15 Monaten Regierungsarbeit rund 60 Prozent der im Koalitionsvertrag gegebenen Versprechen entweder bereits umgesetzt oder angepackt. Das geht aus einer Studie von Bertelsmann-Stiftung und Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) hervor.

Die Autoren haben aus dem Koalitionsvertrag insgesamt 296 Ziele oder Maßnahmen destilliert, 32 von ihnen entfallen auf den Gesundheitsbereich.

44 Prozent dieser gesundheitsbezogenen Vorhaben hat die Koalition bis Ende Juni 2019 demnach bereits „voll erfüllt“. Damit liegt das Ressort von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geringfügig über dem Schnitt aller Ministerien (43 Prozent).

Drei Prozent der Ziele wurden bislang „teilweise erfüllt“, 19 Prozent der Vorhaben sind im Gesetzgebungsprozess, 34 Prozent noch nicht in Angriff genommen.

Das Meinungsbild von 1273 befragten Bürgern fällt deutlich anders aus: Nur jeder Zehnte glaubt, dass Koalitionsversprechen auch umgesetzt werden. (eb)

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