E-Zigarette soll keine Arznei sein

BRÜSSEL. Elektronische Zigaretten sollen nicht als Arzneimittel eingestuft und auch nicht apothekenpflichtig werden. Vorgesehen sei aber eine stärkere Regulierung, teilte Dr. Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament mit.

Nach Angaben Lieses haben sich EVP und die liberale Fraktion auf diesen Kompromiss verständigt. Bei der Abstimmung am kommenden Dienstag im Parlament sei eine Mehrheit für diesen Vorschlag wahrscheinlich, so Liese.

Der Umgang mit E-Zigaretten soll in der Tabakprodukte-Richtlinie geregelt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission hatte vorgesehen, die E-Zigarette als Arzneimittel einzustufen.

Liese bezeichnete es als schwer verständlich, warum herkömmliche Zigaretten weiter frei verkäuflich, die weniger gesundheitsschädlichen E-Zigaretten dagegen nur in der Apotheke erhältlich sein sollten.

Nach Angaben des Arztes und CDU-Politikers dürfen E-Zigaretten nach dem vorliegenden Kompromisspapier nicht an Personen unter 18 Jahren verkauft werden. Für die Werbung sollten die gleichen Vorschriften gelten wie für Tabak, erläuterte Liese.

Bis zur Europawahl im Mai 2014 solle eine Einigung auf den genauen Wortlaut der Richtlinie unter den Mitgliedsstaaten erreicht werden. (fst)