Ärzte Zeitung online, 28.03.2017
 

USA

Trump lernt aus Schlappe bei Obamacare

WASHINGTON. Nach seiner Niederlage bei der Abschaffung von "Obamacare" will US-Präsident Donald Trump angeblich auf die Demokraten zugehen. Sein Sprecher Sean Spicer sagte, es handle sich dabei bis zu einem gewissen Grad um einen Kurswechsel: "Wir müssen sehen, wie wir unsere Mehrheiten bekommen." Der Präsident meine das durchaus ernst.

Spicer sagte, Trump sei nach Washington gekommen, um Sachen geregelt zu bekommen. Der Präsident steht mit seinen angekündigten Vorhaben wie einer großen Steuerreform und milliardenschweren Investitionen in die Infrastruktur vor der Schwierigkeit, trotz der Zerrissenheit der Republikaner parlamentarische Mehrheiten zu erhalten.

Eigentlich kontrollieren die Republikaner neben dem Weißen Haus beide Kongresskammern. Am Freitag scheiterte aber ein Gesetz, das die Gesundheitsversicherung "Obamacare" ersetzen sollte, im Repräsentantenhaus am Widerstand in den Reihen der Republikanermehrheit. Trump hatte das Gesetz sehr unterstützt, konnte sich aber nicht durchsetzen. (dpa)

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