Ärzte Zeitung, 13.05.2010

Rösler bleibt auf seinem Reformkurs

Eckpunkte für GKV-Umbau bereits nächste Woche

BERLIN (sun/dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant am 20. Mai erste Eckpunkte zur Reform der Krankenkassenfinanzierung vorzulegen. Dies erklärte er nach der dritten Sitzung der Regierungskommission am Mittwoch in Berlin.

Rösler bleibt auf seinem Reformkurs

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP). © stock&people / imago

Nach Ansicht Röslers wurden die Vorteile des Prämienmodells durch mehrere wissenschaftliche Expertisen erneut bestätigt. Allen Widerständen zum Trotz will er demnach schrittweise eine einkommensunabhängige Gesundheitsprämie einführen.

Aufgrund des drohenden Defizits im kommenden Jahr zwischen sechs und 15 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung sei es unbedingt notwendig das Gesundheitssystem umzubauen. "Unabhängig von Wahlterminen besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf", sagte Rösler. Ansonsten müssten die gesetzlich Versicherten im Laufe des nächsten Jahres das Defizit allein über Zusatzbeiträge abfangen. Im Bundesrat fehlt jedoch die schwarz-gelbe Mehrheit für die Gesundheitsprämie. Dennoch will Rösler beim nächsten Treffen der Regierungskommission ein "mögliches Modell" der Gesundheitsprämie vorstellen. Er betonte ausdrücklich, die beitragsfreie Familienversicherung werde dabei nicht infrage gestellt.

Rösler äußerte sich nicht zu der Höhe des notwendigen Zuschusses aus Steuermitteln. Dieser werde aber die genannten Summen nicht erreichen. Bisher war die Rede von 20 bis 35 Milliarden Euro jährlich. Er versicherte jedoch, dass für sein Prämienmodell keine Steuererhöhungen notwendig sein werden.

Lesen Sie dazu auch:
Wirtschaftsminister drängt auf Radikal-Umbau der GKV
Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
GKV-Reform aus dem Elfenbeinturm

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wie Seelenklempner Stress bewältigen

Einen Sonntagsblues kennen sie nicht, denn montags ist Chorprobe: In Berlin singen Psychiater, Psychologen und Neurologen seit Jahren gemeinsam in einem außergewöhnlichen Chor. mehr »

Anti-Aging klappt – mit dem richtigen Sport

Wer sein Leben mit Hilfe von Sport verlängern will, sollte auf Sport setzen – und dabei vor allem auf eine Trainingsform, wie eine saarländische Studie jetzt nahelegt. mehr »

Cannabis ist weiter meistkonsumierte Droge

Sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen nimmt Cannabis unter den illegalen Drogen weiterhin die prominenteste Rolle ein. Das geht aus dem DBDD-Jahresbericht hervor. mehr »