Ärzte Zeitung, 03.06.2010

Kommentar

Hausaufgaben nicht gemacht

Von Helmut Laschet

Mit einem Modelltorso zur Finanzierung der Kassen geht Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler in die Sparklausur der Bundesregierung. Rösler, der stets betont hatte, die Finanzreform sei "nichts für schnelle Kopfrechner", präsentiert ein Konstrukt, das nicht transparent durchgerechnet ist.

Unklar bleibt, ob und wie das Defizit von elf Milliarden Euro 2011 gedeckt werden soll. Die neue Prämie könnte, würden alle 50 Millionen GKV-Mitglieder sie bezahlen, 18 Milliarden Euro mehr bringen. Allerdings soll der bisherige Zusatzbeitrag entfallen, der maximal zehn Milliarden Euro in die Kassen spült - netto blieben somit acht Milliarden Euro. Davon sind drei Milliarden Euro abzuziehen, weil der Beitragssatz von 14,9 auf 14,6 Prozent gesenkt wird. Das zusätzliche Einnahmenpotenzial liegt also bei fünf Milliarden Euro.

Noch problematischer ist der Solidarausgleich. Mit dem Verzicht, dies übers Steuersystem zu machen, wird ein essenzielles Ziel aufgegeben. Übrig bleibt ein Teufelskreis von Prämienerhöhungen und wachsendem Subventionsbedarf für unterdurchschnittlich verdienende GKV-Mitglieder. Die Prämie verkommt zum reinen Symbol, weil die Transfers zwischen den Mitgliedskonten faktisch zum einkommensabhängigen Beitrag führen. Was soll das?

Lesen Sie dazu auch:
Rösler-Pläne entzweien die Koalition

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Muster-Weiterbildung in trockenen Tüchern

Der Vorstand der Bundesärztekammer hat einstimmig die Gesamt-Novelle der (Muster-)Weiterbildungsordnung (MWBO) für Ärzte beschlossen und veröffentlicht. mehr »

Zehn Regeln für die Rheuma-Therapie

In der medikamentösen Behandlung von älteren Rheuma-Patienten gilt es für Ärzte, einiges zu beachten. Rheumatologen haben zehn Empfehlungen verfasst. mehr »

Es gibt deutlich mehr ausbildende Ärzte

Vor drei Jahren wurde die Förderung der ärztlichen Weiterbildung verbessert. Das zeigt offenbar Wirkung: In deutlich mehr Praxen werden nun Ärzte ausgebildet. mehr »