Ärzte Zeitung, 15.03.2011

Rösler soll 700 Millionen Euro mehr bekommen

Der Sozialausgleich soll 2015 mit Steuergeldern abgefedert werden.

BERLIN (sun). Der Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung wird 2015 um 700 Millionen Euro erhöht. Das wurde der "Ärzte Zeitung" am Montag aus Regierungskreisen bestätigt. Demnach hat sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach Verhandlungen bereit erklärt, Geld für den Etat des Bundesgesundheitsministeriums zu reservieren. Bereits an diesem Mittwoch soll das Kabinett über die Etatplanung entscheiden.

Die zusätzlichen Millionen sollen in den Sozialausgleich der Krankenkassen fließen. Dieser soll greifen, um Geringverdiener finanziell nicht mit den Zusatzbeiträgen der Kassen zu überfordern. Bis 2014 wurden dafür bereits zwei Milliarden Euro aus Steuermitteln bewilligt.

Ursprünglich hatte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Regierungskreisen zufolge weitere zwei Milliarden Euro gefordert. Zudem habe Schäuble den Zuschuss "unter Vorbehalt" gestellt. Er wolle ihn nur gewähren, wenn dafür zusätzliche Steuereinnahmen zur Verfügung stünden.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »

Rettungsgasse blockieren kostet 320 Euro

Länderkammer verschärft die Bußgeldhöhe, wenn Rettungsgassen nicht beachtet werden. mehr »

Palliativmedizin erfordert Zusatzqualifikation

Die Debatte um die Verpflichtung von Hausärzten zur Zusatzausbildung in Palliativmedizin schlägt hohe Wellen. In der KBV-Vertreterversammlung am Freitag wurde KBV-Vize Hofmeister nun grundsätzlich. mehr »