Ärzte Zeitung, 01.09.2014

Bei Schufa

Deutsche BKK fragt Daten von Schuldnern ab

NEU-ISENBURG. Die Deutsche BKK hat sich bei der Schufa nach der finanziellen Lage Tausender Schuldner erkundigt, meldet "Der Spiegel" online. Dies hätten gemeinsame Recherchen des Nachrichten-Magazins und des Radioprogramms "NDR Info" ergeben.

Seit März 2011 hätten Mitarbeiter der Abteilung Vollstreckung/Insolvenz der Deutschen BKK in bis zu 11.000 Fällen eine Auskunft bei der Schufa eingeholt. Die Kasse konsultiert die Schufa etwa, wenn freiwillig Versicherte, wie Selbstständige, oder Arbeitgeber ihre Beiträge hartnäckig nicht gezahlt haben.

Das Verfahren trage dazu bei, "wirtschaftlich unnötige Vollstreckungshandlungen zu vermeiden", wird eine Sprecherin der Kasse zitiert.

Der damalige Bundesdatenschutzbeauftragte hatte schon 2009 in einem anderen Fall Zweifel an Ablauf und Notwendigkeit eines solchen Austausches angemeldet, heißt es bei "Der Spiegel" online. "Aus Datenschutzsicht ist es nicht vorstellbar, dass die Schufa-Anfrage ohne die Übermittlung von Sozialdaten durchgeführt wird", wird eine Sprecherin zitiert.

Sozialdaten, wozu nach Auffassung von Datenschützern auch Name oder Geburtsdatum von Versicherten gehören, dürfen Krankenkassen nur in Ausnahmefällen weitergeben. Die Deutsche BKK bestreite, dies im Rahmen des Vertrags mit der Schufa zu tun, so "Der Spiegel".

Das Bundesversicherungsamt sehe zwar keinen Anlass, die Zusammenarbeit zu monieren, so "Der Spiegel" online, will sie nun aber erneut prüfen. (eb)

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