Ärzte Zeitung online, 20.03.2018

Bundesbank-Prognose

GKV-Überschuss auch 2018

Auch in diesem Jahr rechnet die Bundesbank mit komfortablen Finanzzahlen in der GKV.

FRANKFURT/MAIN. Sonnige Zeiten sieht die Bundesbank für die Finanzsituation der gesetzlichen Kassen im laufenden Jahr. Mindestens eine Milliarde Euro Überschuss im laufenden Jahr in der GKV sind schon dadurch angelegt, weil die Kassen die Zusatzbeiträge kaum gesenkt hätten.

Der Gesetzgeber hat zum Jahresbeginn den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz um 0,1 Punkte auf 1,0 Prozent heruntergesetzt. Zu erwarten sei aber, dass der Überschuss in der GKV noch höher ausfällt, weil die Ausgabenzuwächse fortgesetzt überschätzt würden, heißt es im Monatsbericht der Bundesbank für März.

"Zusatzbeiträge zu hoch festgelegt"

Auch der Überschuss von rund 2,5 Milliarden Euro (3,15 Milliarden Plus bei den Kassen, 0,5 Milliarden Euro Minus beim Gesundheitsfonds) im vergangenen Jahr war nach Ansicht der Bundesbank darauf zurückzuführen, dass der Ausgabenzuwachs überschätzt und "damit die Zusatzbeiträge zu hoch festgelegt worden waren".

Die Ausgaben hatten 2017 um 3,5 Prozent, die Einnahmen hingegen um 4,5 Prozent zugelegt. Für das laufende Jahr gehen die Krankenkassen von einem Ausgabenzuwachs von 4,5 Prozent aus. Hierbei handele es sich um "Nachholeffekte", weil Reformen früherer Jahre nun erst ausgabenwirksam werden.

Zudem geht die Bundesbank von Mehreinnahmen der Kassen aus, weil laut Koalitionsvertrag die GKV-Beiträge von Hartz IV-Beziehern schrittweise erhöht und damit kostendeckend werden sollen.

Vergangenen Dezember hat das IGES-Institut in einer Studie ermittelt, dass GKV-Mitglieder die Kosten der Krankenversicherung für Hartz IV-Empfänger mit rund 9,6 Milliarden Euro pro Jahr subventionieren. Im vergangenen Jahr hat der Bund für diese Gruppe pro Versicherten 96,81 Euro überwiesen.

Ausgabendruck bei Pflegeversicherung

Ganz anders stellt sich die Finanzsituation der sozialen Pflegeversicherung dar. Die Bundesbank erwartet auch für dieses Jahr einen anhaltenden Ausgabendruck, da neue Leistungen erst zeitverzögert in Anspruch genommen werden.

Die Rücklagen würden weiter rasch schmelzen, so dass höhere Beiträge bereits vor 2023 erforderlich werden könnten.

Das vergangene Jahr hat die Pflegeversicherung mit einem Minus von 2,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Zwar wuchsen die Einnahmen dank der Beitragssatzerhöhung um 0,2 Punkte um 12,5 Prozent.

Die Ausgaben stiegen mit über 24 Prozent aber doppelt so schnell. Unterdessen wurde der Pflegevorsorgefonds um 1,5 Milliarden Euro weiter aufgestockt.

Er soll ab etwa 2035 dazu beitragen, den Beitragsanstieg zu dämpfen, wenn die jahrgangsstarken Baby Boomer in ein Alter wachsender Pflegebedürftigkeit kommen.(fst)

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