Pflegeversicherungsdefizit von 2,4 Milliarden Euro bestätigt

BERLIN. Als Folge der im vergangenen Jahr wirksam gewordenen Pflegestärkungsgesetze sind die Ausgaben der Pflegeversicherung insgesamt um 25 Prozent auf 37,2 Milliarden Euro gestiegen. Das hat ein Defizit von 2,4 Milliarden Euro verursacht, nachdem noch im Vorjahr ein Überschuss von 1,7 Milliarden Euro registriert worden war (die "Ärzte Zeitung" berichtete bereits am 7. März und bezog sich auf die Antwort der Regierung auf eine Frage der pflegepolitischen Sprecherin der Fraktion der Linken, Pia Zimmermann).

Nun hat der GKV-Spitzenverband die Zahlen am Donnerstag in Berlin offiziell vorgestellt. Dazu Gernot Kiefer, beim GKV-Spitzenverband zuständiges Vorstandsmitglied für die Pflegeversicherung, geht aber davon aus, dass der Beitragssatz trotz Leistungsausweitungen in den kommenden Jahren stabil bleibt.

In praktisch allen Leistungsbereichen stiegen die Ausgaben 2017 sprunghaft. Die Ausgaben für stationäre Pflege nahmen um 2,1 auf 13 Milliarden Euro zu, die Aufwendungen für Pflegesachleistungen stiegen von 3,8 auf 4,5 Milliarden Euro. An Geldleistungen wurden den Pflegebedürftigen fast zehn Milliarden Euro überwiesen, ebenfalls ein Zuwachs von rund 20 Prozent.

Rund 80 Prozent des Ausgabenanstiegs gehen nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes auf die Leistungsverbesserungen nach den Anfang 2017 wirksam gewordenen Pflegestärkungsgesetzen aus. Mit einem neuen System der Einstufung in fünf Pflegegrade, die nun erstmals auch Menschen mit Demenz explizit berücksichtigen , ist das Leistungs- und Betreuungsspektrum wesentlich größer geworden. Dadurch ist vor allem auch die Zahl der Leistungsempfänger größer geworden und von 2,96 auf 3,3 Millionen gestiegen.

Kiefer forderte den neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, die Verbesserung in der Altenpflege ganz oben auf die politische Agenda zu setzen. Dabei müsse auch über eine anständige Bezahlung in der Pflege gesprochen werden. (HL)