Ärzte Zeitung online, 16.09.2019

Kassen-Aufsicht

Jagd auf gute Risiken trotz hoher Reserven

Das Bundesversicherungsamt bilanziert die Finanzdaten für das Jahr 2018 – und stoppt „Werbekolonnen“.

BONN. Auf der Jagd nach guten Risiken haben einzelne gesetzliche Kassen auch im vergangenen Jahr gegen Wettbewerbsgrundsätze verstoßen. Kassen dürfen gewerblich tätigen Dritten für jedes neu geworbene Mitglied rund 91 Euro zahlen. Einzelne Kassen vereinbarten jedoch „Erfolgsprämien“, moniert das Bundesversicherungsamt (BVA) in seinem Jahresbericht für 2018. Das gefällt der Aufsichtsbehörde gar nicht – dies „widerspricht dem sozialen Auftrag“, dem Kassen als Körperschaft unterworfen seien. Es bestehe bei Staffelprämien die Gefahr, dass Dienstleister „Methoden im Stil von Werbekolonnen“ anwenden, so das BVA.

Dabei konnten sich die noch aktuell 109 gesetzlichen Kassen über eine anhaltend positive Finanzsituation freuen. Alle Kassen unter BVA-Aufsicht verfügten Ende 2018 über die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage von 0,25 Monatsausgaben. 53 Kassen schlossen das Jahr mit einem Überschuss ab, zwölf verzeichneten ein Minus in der Bilanz. Seit Inkrafttreten des Versichertenentlastungsgesetzes (VEG) Anfang 2018 dürfen Kassen höchstens eine Monatsausgabe an Rücklagen horten. 38 von 65 Kassen mit rund 15,4 Millionen Mitgliedern bunkerten teilweise deutlich mehr Mittel. 16 Kassen verfügten über 1,5 bis 2,5 Monatsausgaben, bei vier weiteren Kassen steckten Reserven für mehr als 2,5 Monatsausgaben in der Bilanz.

29 Kassen genehmigte die Aufsichtsbehörde eine Senkung des Zusatzbeitrags um bis zu 0,3 Prozentpunkte. 35 weitere Kassen mit 20,3 Millionen Mitgliedern hielten indes den Zusatzbeitrag konstant.

Im Vorjahr verzeichnete die Bonner Behörde, die auch für die Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme (DMP) für chronisch kranke Patienten zuständig ist, insgesamt 8,206 Millionen Teilnehmer.

Das entspricht einem Zuwachs von rund 150.000 im Vergleich zu 2017. Um 60.000 wuchs die Teilnehmerzahl am DMP Diabetes Typ 2. 4,243 Millionen Versicherte waren Ende 2018 in dieses Programm eingeschrieben. (fst)

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