Ärzte Zeitung, 16.03.2011

Pflege-TÜV soll im Sommer verschärft werden

BERLIN (sun). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant den umstrittenen Pflege-TÜV bis zum Sommer zu verschärfen. Dieser soll im Zuge des geplanten Krankenhaushygienegesetzes neu geregelt werden.

Bei der Vergabe schärferer Noten soll künftig eine Schiedsstelle von Pflegeverbänden und -kassen im Streitfall entscheiden. "Erfahrungen haben gezeigt, dass es notwendig ist, einen Mechanismus zur Konfliktlösung zu verankern", so Rösler. Der Pflege-TÜV steht seit Monaten wegen Mängeln in der Kritik.

Mit einer Verschärfung der bisherigen Regelung soll verhindert werden, dass eine Minderheit nötige Veränderungen an dem Benotungssystem blockieren kann. Verhandlungen zum Pflege-TÜV waren zuletzt am Widerstand zweier kleiner Verbände gescheitert.

SPD-Politikerin Carola Reimann kritisierte die geplante Schiedsstelle. "Diese kann einer so komplexen Aufgabe nicht gerecht werden." Eine Ersatzvornahme wäre der angemessenere Weg gewesen.

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