Ärzte Zeitung online, 02.01.2012

Pflegekrieg in Thüringen

Eine ordentliche Vergütung muss her - dachten sich die Pflegeverbände in Thüringen und nahmen Verhandlungen mit den Kassen auf. Doch auf der Zielgeraden scherten zwei kleine Verbände aus. Das Wort "Sabotage" macht die Runde.

Bröckelnde Phalanx der Pflegeanbieter in Thüringen

Stopp: Ärger um die Pflegevergütung in Thüringen.

© Klaro

ERFURT (rbü). Bei den Pflegeverbänden in Thüringen hängt der Haussegen gewaltig schief.

Im Streit mit den Krankenkassen um eine bessere Vergütung sind zwei kleinere Verbände überraschend aus den gemeinsamen Verhandlungen ausgeschert und haben einen Sondervertrag mit der AOK geschlossen.

Der Dachverband der Pflegeeinrichtungen reagierte empört. Damit werde "offensichtlich einzig das zweifelhafte Ziel der Profilierung" verfolgt, warf Margit Benkenstein, stellvertretende Landesvorsitzende des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), den Abtrünnigen vor.

Die Mitgliedsverbände vdab und ABVP repräsentieren ihren Angaben zufolge lediglich fünf Prozent der Pflegehäuser in Thüringen. Mit dem geheim ausgehandelten Vertrag hätten sie der Branche im Freistaat nun einen Bärendienst erwiesen, poltert Benkenstein.

Verhandlungen sabotiert?

Dieser Vertrag verpflichte die betroffenen Pflegedienste, auf Jahre zu den am schlechtesten bezahlten Leistungserbringern in Deutschland zu gehören.

Der bpa sieht durch den Alleingang seiner zwei Mitglieder die bisherigen Verhandlungen mit den Kassen sabotiert. Der vdab hat eigenen Angaben zufolge mit der AOK eine Steigerung der Bezahlung um drei Prozent vereinbart.

Die häusliche Krankenpflege in Thüringen sei chronisch unterfinanziert, deshalb sei die Erhöhung auch "nur ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer angemessenen Vergütung", wiegelte Landesvorstand Manfred Wiesler ab.

Nach "intensiven" Verhandlungen sei aber eine "kurzfristig höhere finanzielle Anerkennung der Arbeit" notwendig gewesen, erklärte er das Ausbrechen aus der gemeinsamen Front.

Schlusslicht in der Republik

Bislang kämpften die Pflegedienste geschlossen für eine "kräftige schrittweise Anpassung" der Bezahlung in der häuslichen Krankenpflege, empörte sich bpa-Vizechefin Benkenstein.

"Thüringen bildet bei der Vergütung das Schlusslicht in ganz Deutschland. Pflegedienste und Pflegekräfte werden für erstklassige Leistungen drittklassig bezahlt."

Der zähe Konflikt mit den Kassen sollte notfalls sogar durch eine Schiedsperson oder vor Gericht ausgetragen werden. Sollte sich die Bezahlung nicht verbessern, werde sich der Fachkräftemangel weiter zuspitzen, auch Insolvenzen würden drohen, kritisierte Benkenstein.

Bereits heute sei fast jede zweite Einrichtung zeitweise nicht in der Lage, alle Stellen zu besetzen. Der bpa werde deshalb an seinen Forderungen festhalten.

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